Noch eine kleine Randbemerkung
Bisherige Debatten im politischen Raum waren immer auf Fragmentierung und zu wenig auf eine Gesamtperspektive ausgerichtet.
Das fällt uns auf die Füße.
So, wie es im #SGBII auch keine rechtaufschienende Wirkung gibt, und daher Fakten geschaffen werden und dies auch in Bereichen der inkrementellen #Entrechtung, ist nun in Deutschland auch das Klagerecht im Bereich Umweltschutz / #Ökologie aufgehoben worden. Es gibt nun keine rechtaufschienende Wirkung mehr❗
@elala @muellertadzio sorry, aber der #rant musste raus!
#FDGO ist, wie #Grundgesetz, nur soviel wert wie diese gegen den Willen des Staates durchgesetzt wird.
Um mal darzulegen, in welchem Umfeld diese Verschärfungen angesiedelt sind.
In Baden-Württemberg, in der an sich reichen Kreisstadt #Böblingen wo man mittlerweile auch sparen will und Vermietung fast nur durch private #Immobilien - Besitzer geregelt wird, kostet eine 54 qm Wohnung 342.000,- € wenn man sie kauft.
Ja, es ist Neubau, aber ohne Neubau geht es nicht mehr, da 2 - Zimmerwohnungen fehlen!
So geht #Entrechtung ohne, dass man offen die Entrechtung zum Ziel erklärt:
#Verantwortungsumkehr
Erfolgt keine Ruege gegenüber dem Vermieter, bei angeblich zu hoher Miete - denn die Vorgaben im #SGBII sind oft irrational niedrig - kann das Jobcenter die Mietzahlungen verringern, bzw. einstellen.
Mit anderen Worten: #SGBII - Betroffene können in der neuen #Entsicherung wählen ob sie durch eine #unechteEigenbedarfskündigung infolge der Ruege Wohnungslosigkeit erfahren, oder aufgrund der unterlassenen #Mieterstattung durch das Jobcenter.
So geht #Entrechtung durch normative #Entsicherung❗
Bezogen auf das #Menschenbild dieser neuen #Verschaerfungen im #SGBII sollte man nun im Bereich der #Sozialgesetzgebung von einer Tendenz Richtung Partikularer #Autoritarismus sprechen, denn ein solches Gesetz erklärt die Verstetigung existenzieller Drohung zur eigentlichen Zielsetzung und stellt damit inkrementelle #Entrechtung in den Mittelpunkt dieser angeblichen "#Reform".
Tatsächlich wird dieser punktuelle #Demokratie - Rueckbau auch der #Oekonomie & dem #Binnenmarkt Schaden zufügen.
>Umgang mit Misserfolg - Mut zum Scheitern – ohne das Krönchen zu richten<
#PolitischeKommunikation
#SPD #Rechtsruck
Wenn inkrementelle #Entrechtung #Demokratie unterminiert, scheitert eine ganze Gesellschaft ❗
Wenn Frau #Bas ernsthaft die Verschärfungen im #SGBII als gerechtfertigt oder gar "gerecht" bezeichnen mag & dabei die Ablehnung eines einzelnen "Jobangebotes" als "Sozialbetrug" darstellt, ignoriert sie mit diesem #Framing das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl
https://share.google/vD9lI1p5zOizvqz2C
>#Grundsicherung ersetzt #Bürgergeld Das ist der geplante #Zeitablauf<
#PolitischeKommunikation
#Menschenbild
#NeueEntsicherung statt Sozialstaatlichkeit
#RechtlicheAsymmetrie und eine Zunahme Partieller #Entrechtung statt konstruktiver Transformation der Sozialgesetzgebung
@Hufnagel soweit ich weiß hat @glsbank gekündigt, und die sind daher am ehesten eine Erklärung schuldig, derer sich aktiv verweigert wird.[¹]
Dem ist aber nach meinem Wissen nicht der Fall.
"Parallele Beweiskonstruktion" durch inkrimierte Geldtransfers funktioniert nicht in #Deutschland, weil #AML / #CTF - Systeme entsprechende Transfers zurückhalten und nur dann Kontoinhaber/-Bevollmächtigte verdächtigt werden wenn diese durch z.B. Nachfrage konkludierend beweisen dass diese Mittäter*innen sind.
Wäre dies eine behördliche Anordnung würden #BaFin & #BKA (genauer deren #FinCEN) nicht einfach #Briefe schreiben sondern hätten bei Meldung wegen "#Geldwäsche" und/oder "#Terrorismusfinanzierung" bereits die Türen von @RoteHilfe & Co. eingetreten weil jede*r Richter*in das instant genemigt bzw. die zur 'Verhinderung von Beweisvernichtung' das notfalls rückwirkend genemigen können (Siehe *"#Antiterrorpaket" aka. #Entrechtungspaket)…
Und ich bin mir sehr sicher dass #RoteHilfe & Co. eben nicht so dumm sind irgendwie dies getan zu haben!
Cc: @GrueneBundestag @dielinke @inkorrupt
#NotLegalAdvice #Kommentar #Sarkasmus #DEpol #USpol #EUpol #Cyberfaschismus #Trumpismus #Faschismus #HybrideKriegsführung #Deutschland #USA #EU #Europa #Polizeistaat #Angskultur #Entrechtung
#debanking auch bei der #gls : das Zeitalter der #monster nimmt alle mit. Heute die #antifa- morgen alle mit falschen Einträgen auf #socialmedia ... #entdemokratisierung #antifa #usa #trump #rechtsnational #faschisten #nazi #demokratie #afd #Interregnum #rotehilfe #bank #versorgungsauftrag #politik #linke #solidaritat #Entrechtung
„Manche sind gleicher‟‼️
Über 1 Jahr alt, aber angesichts der Bürgergelddiskussion „neue #Grundsicherung‟ höchst aktuell. Das verdienen „Menschen‟, die sich so etwas ausdenken nebenher:
https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/nebentaetigkeiten/diese-nebeneinkuenfte-haben-die-abgeordneten-im-bundestag
Die künstlich geschaffene Kluft zwischen „wohlstandsberechtigten Eliten‟ und den „(teil)entrechteten Arbeitspflichtigen‟ wird immer größer. Selbst die #sPD macht fleißig mit.
🤨😒🤢🤮
#taxtherich #Selbstbedienungsmentalität #Entrechtung #noKings #Feudalsystem #Bürgergeld #Abgeordnetenbezüge
@BlumeEvolution @SebastianGallehr #WasFehlt ist ne konsequente #AntiAfD die exakt das Gegenteil von dem fordert was die #NSAfD will!
Denn nur durch konsequentes Bekenntnis zu #Menschenrechte|n und #Bürgerrechte|n wird waa bewegt.
Ganz unsarkastisch will ich:
#NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfD #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #Neonazis
>OMG! Ich habe die #Habeck -Doku gesehen<
#Entpolitisierung als die Grundlage des Rechtsdrift in der #Gegenwart
Eine #Dokumentation als Beispiel für eine Entpolitisierung im politischen Raum die in allen ehemaligen Mitte - Parteien Raum gewonnen hat.
Nur so lässt sich auch erklären, warum eine #Sozialgesetzgebung wie das #SGBII - worin #Menschen zunehmende #Entrechtung erfahren - überhaupt erst entstehen konnten...
>#22: Attacke auf den #Sozialstaat: Eine orchestrierte Kampagne - Armutsz... <
Hasskampagnen gegen #Menschen in #Armut & #Erwerbslosigkeit & als Ergebnis die "Neue" #Entsicherung & #Entrechtung im #SGBII
Mitgetragen durch die #SPD ein Frontalangriff auf #Menschen in #Erwerbsarbeit, denn strukturelle #Erwerbslosigkeit ist nicht das Gegenteil von Erwerbsarbeit, sondern resultiert aus der Art wie der #Arbeitsmarkt rechtspolitisch gestaltet wird
>#Zivilgesellschaft unter Druck: Wie kritische Stimmen zum Schweigen...<
Wer die Privilegierung der #Menschen im #Ueberreichtum erhalten will, der macht Front gegen jene Bereiche, welche auf das #Ungleichgewicht im Bereich politischer Partizipation verweisen
Rechte Netzwerke in #Politik, #Medien & #Marketing bedrohen unsere #Demokratie
Vor diesem Hintergrund macht e."Sozialstaatsreform" die auf Repression & #Entrechtung ausgerichtet ist, Sinn
Wieviel muss in den Menschen, welche sich solch sadistische Absurditäten ausgedacht haben, auf ihrem Weg der politischen Karriere in ihrem Mensch - Sein zerstört worden sein?
Man wird zum realpolitischen Mitläufer für zunehmende #Entrechtung bei #Menschen in bereits existierender Not & permanenter Angst, während zugleich eine #Verschonungsbedarfspruefung existiert, damit die "Bedürftigkeit" von #Menschen ab 26.000.000 € angemeldet werden kann.
Seit 2016 Rechtslage!
88.313.657.157 € Geschenke
>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
Buchtipp: Frech und frei
50 Jahre Kämpfe der Behindertenbewegung
»Behindertsein ist schön!«, »Lieber lebendig als normal!« oder »Nichts über uns – ohne uns!« – diese Ausrufe sind kennzeichnend für ein starkes #Selbstbewusstsein behinderter Menschen. Doch der Aufbruch vom dankbaren Objekt der #Fürsorge zum Ziel der #Autonomie und #Selbstbestimmung erforderte Kämpfe, die in Vergessenheit zu geraten drohen. Die übliche Perspektive der »#Sonderkarriere« von der #Sonderschule bis zum #Sonderfriedhof zu durchbrechen, erforderte Mut und einen langen Atem. Denn festgefügte Strukturen der #Aussonderung, vielfältige #Diskriminierungen und alltägliche #Entrechtung gehörten zur unhinterfragten #Tradition im Umgang mit behinderten Menschen.
»Frech und frei« erzählt vom #Widerstand einer sich entwickelnden Selbstbestimmt-Leben-Bewegung seit der Mitte der 1970er-Jahre. Es berichtet von der permanenten Auseinandersetzung mit gängigen #Normen, #Werten und #Körperidealen, die noch oft die Prägungen der nationalsozialistischen Vergangenheit aufwiesen. Es erinnert an #Demonstrationen gegen behindertenfeindliche #Gerichtsurteile und an Bühnen- und #Rathausbesetzungen. Es dokumentiert #Proteste für die barrierefreie Nutzung von Bus und B#ahn und zeichnet die Gegenwehr gegen neue »#Euthanasie«-Forderungen und die #Selektion durch humangenetische Techniken nach. Es skizziert den steinigen Weg, bis die #Behindertenrechte Eingang in das #Grundgesetz fanden, und warnt vor einem drohenden #Rollback durch das Erstarken rechtsradikaler Denkweisen.
Das mit Plakaten, Flugblättern und Zeitungsartikeln bebilderte Buch unterstreicht die Erkenntnis: Ohne die bewusste Verletzung von Regeln und Gesetzen wären die Erfolge der emanzipatorischen #Behindertenbewegung undenkbar gewesen.
Erschienen bei Assoziation A
>Feed the rich, eat the poor<
#Kontextualisierung bezüglich der Entwicklung, welche nun durch die #Koalition #SchwarzRot auf den Weg wurde & nicht weniger als unsere pluralistische #Demokratie entkernt
Hier geht es nicht nur um die #Entrechtung als Selbstzweck für Menschen mit #Armutserfahrung & in struktureller #Erwerbslosigkeit, es geht um den Rueckbau demokratischer Prozesse.
Aus #Grundrechte für Alle werden #Privilegierung für Wenige❗= #PartikularerAutoritarismus
Menschenfreunde führen zu Menschenfreude
konservative Hasstiraden
#Brandmauer #Solidarität #dePol #Stadtbild #Bürgergeld #rassismus #ausgrenzung #abwertung #entrechtung
Kundgebung am Samstag, 25. Oktober, 16 Uhr auf dem Holzmarkt in #Tübingen
Der Herbst der sozialen Kälte hat begonnen. Die geplante #Sozialreform ist kein Fortschritt, sondern ein Angriff auf uns alle: Auf jene, die unbezahlte Care-Arbeit leisten, auf die Beschäftigten im Niedriglohnsektor, auf Menschen im sozialen Bereich.
Was uns als #Reform verkauft wird, ist in Wahrheit ein weiterer Schritt in Richtung sozialer Härte, #Lohndruck und #entrechtung.
