#afd

Michael KlarmannKlarmann@nrw.social
2026-02-05

...soll heute Abend "im Raum" #Mönchengladbach & morgen "im Raum" #Neuwied zum selben Thema sprechen. Um den genauen Ort zu erfahren, müssen Interessierte sich anmelden. Die Vortragsreihe wird offenbar von der parteinahen "Desiderius-Erasmus-Stiftung" gefördert. [2/2] #afd

Michael KlarmannKlarmann@nrw.social
2026-02-05

#AfD #Düren hat gestern einen Vortragsabend mit dem Ex-SVP-Nationalrat Claudio Zanetti abgehalten. Thema war "Direkte Demokratie aus Schweizer Sicht – Ein Beispiel für Deutschland?" In DN sprach der Schweizer laut Parteikreisen im Saal eines Stammlokals der AfD. Zanetti… [1/2]

Och!

Wollte der thüringer landtach doch nicht Björn „der flügel“ Höcke (AFD) zum neuen minipräsi machen und behält stattdessen lieber den frisch entdoktorten kwatschdoktor Mario Voigt (CDU), der leider auch keine besondere rücktrittsfreude an den tag legt [archivversjon].

Als letzter Redner sprach für die SPD-Fraktion deren Vorsitzender Lutz Liebscher. Er warf Höcke vor, den Landtag für sein „Schmierentheater“ zu missbrauchen

Ja, mit schmierenteater kennt man sich so richtig gut aus in der armen- und arbeiterhasserischen sozjale-p’litik-für-dich-SPD! Da kennt man sich so gut mit aus, dass man am liebsten das monopol darauf behalten würde. Das haben wir unter anderem in der bundesp’litik bei der hektischen änderung des grunzgeschwätzes für die bummsrepublik täuschland durch einen längst abgewählten bummstag gemerkt.

Das ergebnis war natürlich absehbar.

#AfD #BjörnHöcke #BRD #CDU #Link #MarioVoigt #Tagesschau #Thüringen
2026-02-05

Vorschlag zur Güte: Wir prüfen regelmäßig alle Parteien auf ihre verfassungsmäßige Zulässigkeit. Die die bestehen, dürfen in den nächsten Landtags- und Bundestagswahlen antreten.

Quasi, wie der TÜV für Parteien. Wer durchfallt, wird aus dem Verkehr gezogen.

#cdu #spd #afd #bsw #grune #fdp etc.

Kümmerles Weblogweblog@kuemmerle.name
2026-02-05

Landtagswahl

Meine fünf Pfennig zur Wahl

kuemmerle.name/landtagswahl/

Wahlkabinen

Der Saal ist keine Silbermedaille. Aber klar ist auch: Die #AfD braucht einen größeren Raum. Ob es politisch klug ist, ihr den zu verwehren, ist die entscheidende Frage. www.tagesschau.de/inland/innen...

AfD-Fraktion scheitert mit Kla...

2026-02-05
Die AfD-Fraktion erhob als zweitstärkste Kraft im Bundestag Anspruch auf den zweitgrößten Sitzungssaal - und ging vor Gericht. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage ab. Der Saal sei keine "Silbermedaille".#AfD #Bundesverfassungsgericht
AfD-Fraktion scheitert mit Klage auf Zuteilung von Otto-Wels-Saal
ntv Nachrichten - inoffiziellntv@anonsys.net
2026-02-05
Im Bundestag ist die AfD mit mehr Abgeordneten vertreten als die SPD. Trotzdem bekommen die Sozialdemokraten vom Ältestenrat einen größeren Saal im Reichstagsgebäude in Berlin zugewiesen. Ungerecht, finden die Rechtsextremen - und klagen. Doch in Karlsruhe hat die Partei damit keinen Erfolg.#Politik #Bundesverfassungsgericht #AfD #Prozesse #DeutscherBundestag
SPD darf bleiben: AfD scheitert im Saal-Streit vor dem Bundesverfassungsgericht
2026-02-05

AfD-Fraktion scheitert mit Klage auf Zuteilung von Otto-Wels-Saal

Die AfD-Fraktion erhob als zweitstärkste Kraft im Bundestag Anspruch auf den zweitgrößten Sitzungssaal - und ging vor Gericht. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage ab. Der Saal sei keine "Silbermedaille".

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

#AfD #Bundesverfassungsgericht

🌿 BruchstelleBruchstelle
2026-02-05

Vor der Wahl in im September erschüttern Vorwürfe der Vetternwirtschaft die selbst ernannte Rechtsstaatspartei. Nach Recherchen von ZDF Frontal sind mehrere Familienangehörige von Abgeordneten der in den Büros ihrer Parteikollegen angestellt.

zdfheute.de/politik/deutschlan

Nachrichten aus aller Weltwirinformieren
2026-02-05

Gericht weist AfD-Klage ab: Kein Anspruch auf den Otto-Wels-Saal im Bundestag.

Der juristische Vorstoß der AfD-Fraktion ist gescheitert. Vor dem Bundesverfassungsgericht versuchte die Partei, einen anderen Sitzungssaal im Reichstagsgebäude für sich zu erstreiten. Konkret ging es um den sogenannten Otto-Wels-Saal, der derzeit von der SPD genutzt wird. Die Richter machten jedoch unmissverständlich klar: Einen automatischen Anspruch auf diesen Raum gibt es nicht.

t1p.de/dvu6t

Osna.FMosnafm
2026-02-05

The Federal Constitutional Court dismissed the AfD faction's application in an organ‑dispute case concerning the allocation of the Otto‑Wels hall in the Bundest... news.osna.fm/?p=33119 |

2026-02-05

Miguel Klauß, MdL der #AfD in Baden-Württemberg, ruft zur Selbstjustiz auf!

#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot #ltwbw2026
#Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsider

Hinweise und Infos:

gesetze-im-internet.de/stgb/__

Möglicherweise strafrechtlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.

Alle wichtigen Links zum Beitrag findet ihr bei uns auf Facebook (dieinsider).

Miguel Klauß, MdL der AfD in Baden-Württemberg ruft zur Selbstjustiz auf. Er teilt ein Bild eines Bauzaunes, auf dem man statt einem Wahlplakat nur den Bauzaun und einen blauen Rand des Plakates sieht.
Dazu postet Klauß "Faschisten haben unser Bauzaun-Banner zerstört und zerschnitten. Ich setze eine Belohnung von 500 € für Hinweise aus, die zur Ergreifung der Täter führen. WIR WERDEN SIE JAGEN!"

Wir zeigen neben einem Bild von Miguel Klauß mit "AfD Verbot" noch eine Antwort von ihm mit "wir werden sie jagen. Richtig." auf den Kommentar "Allein schon für die Aussage: 'Wir werden sie jagen', gehörst du in den Knast."
Michael KlarmannKlarmann@nrw.social
2026-02-05

Der Bundessprecher der "Identitären Bewegung" soll Mitglied bei der #AfD in Bayern sein.

👉 sueddeutsche.de/bayern/maximil #Augsburg #AfDVerbot

Hubu.dehubude
2026-02-05

⚡ AfD unterliegt im Streit um Otto-Wels-Saal im Bundestag: Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag der AfD-Fraktion im Organstreitverfahren um die Zuteilung des Otto-Wels-Saals im Bundestag... hubu.de/?p=313156 |

Michael KlarmannKlarmann@nrw.social
2026-02-05

Am Dienstag holten die #AfD-Fraktionen in #Geilenkirchen & #Wassenberg den "Vortragsabend" mit Paul (MdL Rheinland-Pfalz) nach. Zudem vor Ort waren Keith (MdL NRW), Luca Hofrath (Landeschef der AfD-Jugend "Generation Deutschland") & weitere Vertreter/Funktionäre der GD.

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