#SPD
#Democrats are reminiscent of the #SPD during #Weimar
https://www.axios.com/2026/02/03/democrats-ice-dhs-funding-shutdown-house-vote
My take here
https://nkozphoto.com/index.php/2025/06/17/local-state-officials-and-resistance-to-fascism-from-the-nazi-era-to-present-day/ #dhs #kristinoem #minneapolis #ice #newsom #prussia #history
📰 #AfD kritisiert Personalpolitik der #BrombeerLandesregierung
Drei Staatssekretäre werden schon nach der Mindestprobezeit auf Lebenszeit verbeamtet. Die Landesregierung muss dafür scharfe Kritik einstecken – und wird an eigenen Maßstäben gemessen.
"...Der Prozess war hochumstritten, weil Maja T. trotz eines Eilverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht von Deutschland an das rechtsnationalistisch regierte Ungarn ausgeliefert worden war. ..."
Art. 16 (2) GG Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Durch Gesetz kann eine abweichende Regelung für Auslieferungen an einen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder an einen internationalen Gerichtshof getroffen werden, soweit rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sind.
Kann Deutschland dann schon mal anfangen zu sparen! Schadenersatz wegen Verletzung der Grundrechte dürfte damit fällig werden.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-02/maja-t-ungarn-prozess-haft-auslieferung#cid-79849704
#deutschland #grundrechte #grundgesetz #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke
Misstrauensvotum in Thüringen: Die Höcke-Show scheitert, aber Voigt ist weiter in Gefahr
29.01.26 | Debatte #1
Terrorbekämpfung vs. Grundrechte: Wird der Rechtsstaat zum Überwachungsstaat?
🔥 #AfD: „Gedankenstrafrecht!“ – Terrorvorbereitung mit Alltagsgegenständen kriminalisiert
💸 #SPD: E-Evidence-Paket für grenzüberschreitende Beweissicherung.
🌍 #Grüne: Kauf von Gummibändern ist keine Terrorplanung.
„Wer im Auftrag einer fremden Macht Straftaten begeht, untergräbt unsere Souveränität.“
— Carmen Wegge (SPD)
auf bundestäglich nachlesen >
https://bundestaeglich.lovable.app/d/260129J
„Gemeinsam in Verantwortung“: #SPD, #CDU und #Grüne treffen Personalentscheidungen für Dezernate in #Dortmund bis 2030. Die SPD bekommt die Kämmerei und den Stadtdirektor - der Oberbürgermeister zieht die Kultur zu sich. Scharfe Kritik gibt es von #DieLinke.
#Politik #Rat #Verwaltung
https://www.nordstadtblogger.de/gemeinsam-in-verantwortung-spd-bekommt-kaemmerei-und-stadtdirektor-der-ob-die-kultur/
Heute Grund Nummer 1/10:
Die Wirtschaftspolitik. Woher soll der Kurswechsel kommen?
(2/12)
Am 8. März ist Landtagswahl in Baden-Württemberg und wir gehen der Frage nach:
Warum eigentlich SPD wählen.
Dafür gibt es viele gute Gründe und zehn davon wollen wir dir in den nächsten Tagen vorstellen. Jeden Tag einen. Auf geht’s!
(1/12)
Kein Mensch kann mir erzählen, dass der Wirtschaftsrat der Union wirklich glaubt, irgendetwas davon umzusetzen.
Was wir aktuell erleben, ist die ganz eigene Version der Union von „Flooding the Zone with Shit“. ⬇️
#Arbeit #Arbeitsmoral #Rente #Arbeitslos #Überstunden #CareArbeit #Klassenkampf #Lohnraub #Zahnarzt #Arbeitsunfall #Feminismus #Antikapitalismus #DieLinke #Arbeitskampf #Bundesregierung #Merz #CDU #SPD
Dass Dobrindt die #Integrationskurse abschafft, ist nicht "nur" ein Anschlag auf gesellschaftliches Zusammenleben, es ist auch ein Terroranschlag auf die deutsche Wirtschaft, Stichwort #Fachkräftemangel.
Die #CDU legt Deutschland in Schutt und Asche und die #SPD macht mit.
Dass Dobrindt die #Integrationskurse abschafft, ist nicht "nur" ein Anschlag auf gesellschaftliches Zusammenleben, es ist auch ein Terroranschlag auf die deutsche Wirtschaft, Stichwort #Fachkräftemangel. Die #CDU legt Deutschland in Schutt und Asche und die #SPD macht mit.
#news ⚡ SPD kritisiert Sicherheitsmanagement der Bahn: Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Sebastian Fiedler, sieht nach dem Tod eines Zugbegleiters in Folge eines b... https://hubu.de/?p=313054 | #bahn #spd #hubu
https://mastodon.social/@Karl_Theodor/113899833775148543
#CarmenWegge schätze ich sehr. Sie hat sich während der #Debatte, um die Wieder-Legalisierung von 🌱 #Cannabis zu Genusszwecken, als Einzige für das erlittene Unrecht bei den 👯 #Menschen entschuldigt. Das werde ich immer im 😍 Herzen tragen, egal wie es mit Deiner #SPD auch weitergeht, bist Du in meiner #myHALLOFFAME 😀 #DankeCarmen 🥰
#Manni_P #Lost_Paradise wurde hier #zensiert
[Ich baue hier sozusagen meine Argumentationsketten für die kommende juristische Würdigung des faschistischen Drogenkrieges vor den hohen Gerichten auf. Für jeden Beitrag gibt es ein Plädoyer fürs Gericht. In Amtssprache natürlich. 🙂 Aber ich will ja Freude haben. Also lass ich hier meinem "es" freien Lauf. Und "es" freut sich ganz doll und ist in Verbindung mit dem GANZEN UNIVERSUM. :-) :-) :-) #Quantenverschränkung]
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109333377810525606
😭 leider hier zensiert worden #eLON? #Musk
wIR WERDEN ES WOHL NIE ERFAHREN ABER ES KOMMT alles raus Oder nicht?!
Der Carmen Wegge habe ich das mal in einer e-mail geschildert. Sie antwortete mir, dass sie mir leider nicht helfen könne, weder juristisch, noch wegen politischer [wie nennt man das, wenn man will aber nicht meint zu können? weil #SPD #FinCENfiles] https://www.carmen-wegge.de/ 😀 🌱 👯 🙏 #wepray
#CRISPR_rEvolution #Cannabis #SystemProhibition #CDU #CarmenWegge
📰 Thüringer #SPD-Politiker: AfD könnte Ordnungsrufe provozieren
Droht im @thueringerlandtag erneut Chaos? Unter Abgeordneten gibt es Befürchtungen, die #AfD könnte Ordnungsrufe provozieren. Nach eigenen Angaben warnte diese bereits das Landesverfassungsgericht vor.
#noAfD #Faschismus #ThüringerLandtag #THL #Politik #Sozialdemokraten
Außenpolitik: Merz reist in die Golfregion, um Partnerschaften zu stärken