#BfV

Was lässt sich aus der Studie „Verurteilt für terroristische Mitgliedschaft im Ausland“ für inhaftierte Antifaschist:innen ableiten?

In einer Studie der @fesonline wird von Sofia Koller die strafrechtliche Aufarbeitung, der Strafvollzug sowie die Rückkehr in die Gesellschaft von sogenannten „islamistischen“ Verurteilten analysiert.

Ausgangspunkt ist die Phase nach 2014, als sich zahlreiche Personen aus Deutschland dem sogenannten „Islamischen Staat“ anschlossen und später, teils freiwillig, teils durch staatliche Rückholaktionen, nach Deutschland zurückkehrten.

Was lässt sich aus dieser Arbeit womöglich über die aktuelle Umgangsweise der Repressionsbehörden mit inhaftierten Antifaschist:innen ableiten, wo gibt es Überschneidungen?

Zu der Rezension der Arbeit geht es hier:
breakdownthewalls.site36.net/2

#kollersofia #friedrichebertstiftung #islamismus #haft #IS #jva #gefangnis #deradiakalisierung #islamischerstaat #antifaschismus #antifa #antifaost #budapest #budapestkomplex #ungarn #samstag #deutschland #buch #rezension #studie #antiterror #sachsen #berlin #hamburg #stuttgart #freiburg #freiburgimBreisgau #repression #polizei #verfassungsschutz #vs #bfv #justizvollzugsanstalt

Im Vordergrund ist ein Buchcover mit dem Titel 'Verurteilt für terroristische Mitgliedschaft im Ausland – und dann? Erkenntnisse zur Rehabilitierung von Rückkehrenden aus Syrien und dem Irak in Deutschland' zu sehen. Der Hintergrund zeigt eine unscharfe Innenaufnahme mit einer grünen Notausgangsleuchte an der Decke. Großflächig ist das Wort 'Rezension' in roter Schrift über das Bild gelegt.
Riscreenriscreen
2026-02-11

Das veröffentlicht eine Broschüre zu staatlich gesteuerten : Gefahrenbilder, Akteure und Abwehrstrategien. Für Unternehmen in datenintensiven Feldern gilt: robuste und sind zentrale Schutzfaktoren.

verfassungsschutz.de/SharedDoc

Cyberangriffe als strategisches Risiko: Neue Einordnung des Verfassungsschutzes
:awesome:🐦‍🔥nemo™🐦‍⬛ 🇺🇦🍉nemo@mas.to
2026-02-07

BfV und BSI warnen vor gezielten Phishing-Angriffen über Signal auf Politiker und Diplomaten – offenbar steckt ein staatlicher Akteur dahinter. Mehr Details im Artikel: heise.de/news/Angriff-per-Sign 🔐⚠️ #Signal #Cyberangriff #BSI #BfV #Newz

2026-02-06

Ich will, dass sich das Bundesamt für Verfassungsschutz an Gesetze hält! #BfV

2026-02-05

So, so ... #Dobrindt will den #BfV erweitern. Wird wohl nicht gehen ohne dann auch die #LfV einzubeziehen. Aber es geht doch nur um die Sicherheit. 🤔 Vielleicht aber auch um eine Ausweichebene bei polizeilichen Ermittlungen, wo einem Typen wie Dobrindt, die gesetzlichen Bandagen zu eng sitzen. Haben bereits andere vor ihm versucht ... aber das waren noch alte Zeiten, in einer Republik ohne Neue Rechte in der #CDU, #CSU u. Rechtsruck dieser Dimension.

2026-02-04

@heiseonline Dobrindts Plan für das BfV nutzt ein klassisches **falsches Dilemma**: Er suggeriert, wir müssten zwischen Wehrlosigkeit und einem „echten Geheimdienst“ wählen.
Dabei ignoriert er, dass operative Aufgaben rechtsstaatlich zur Polizei gehören. Sein Argument priorisiert bloße Effektivität vor dem **Trennungsgebot** – einer Lehre aus unserer Geschichte. Wer Nachrichtendienste zu Akteuren macht, entzieht staatliche Gewalt der Kontrolle.
#Datenschutz #BfV #Rechtsstaat #Netzpolitik

2026-01-25

RE: chaos.social/@hirtlitschka/115

»Bundeskriminalamt und Geheimdienste sollen nach Angaben von #Dobrindt die Aufgabe gemeinsam verantworten.«

Also nicht Politik, sondern die Chef*innen und Mitarbeiter*innen von #BKA, #BND, #MAD, #BfV und #LfV sollen verantworten.

Merkt ihr 🕵️🕵️‍♀️ was???

deutschlandfunk.de/bundesinnen

Grundlage für alle Politiker muss ein Eintreten für die freiheitl.-demokrat. Grundordnung sein u. dazu gehört auch die öffentl. Positionierung gg. Verfassungsfeinde wie der vom #BfV in Teilen als rechtsextrem eingestuften AfD. Übrigens sollte das auch die Maxime für seriöse Medien sein. #NoBILD

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:umjv5e6xwc2a2ijpphap7jgy/post/3mc7vug4yq22g

Hubu.dehubude
2026-01-08

⚡ BfV warnt vor russischer Rüstungsbeschaffung in Deutschland: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) schlägt Alarm wegen verstärkter russischer Aktivitäten zur Beschaffung militärisch nutzbarer... hubu.de/?p=309724 |

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2026-01-05

All das ganze #Geschwafel zu #KRITIS ist für'n Arsch wenn #Netzbetreiber deren #Stromnetz-Steuerung in die fucking #Azure und #Oracle - "#Cloud" packen! [1] [2] [3] [4] [5]

Ich meine, was kommt als nächstes?

Da frage ich mich ob die bei @BNetzA & @bsi angesichts solcher Absurditäten gemeingefährlich inkompetent oder aktive Mittäter sind, denn es gibt keinen rationalen Grund an offensichtlich feindliche Staaten wie die #USA solch eine indirekte #Kontrolle über #KritischeInfrastruktur zu gewähren!

Ich stelle mir auch die Frage wie weit dies angesichts der #SanktionenAlsWaffe durch die #USA nicht wie #Ransomware genutzt werden kann.

  • Getreu' dem Motto "Entweder ihr stellt Person/Unternehmen/Botschaft/... den Strom ab oder wir bricken eure Infrastruktur!"

Hier sollte @Bundesregierung mal sich beim #IStGH erkundigen, wie das so mit #US - "#Sanktionen" läuft...[6] [7]

Und was macht eigentlich @EUCommission bei solchen #NIS2 - Verstößen?

Nach "#VibeCoding" kommt wohl "#VibeOps"!

#Sarkasmus #Kommentar #Venting #DEpol #EUpol #ITsec #InfoSec #OpSec #ComSec #PowerGrid #CriticalInfrastructure #Security #IT #Infrastructure #Energy #EnergyGrid #Cyberfascism #Verfassungsverrat #Treason #BullshitTech #Enshittification #ITops #Sysadmin #ShitJobs #Admin #VibeTech #vibe #vibes #Debanking #Sanctions

the REAL fradie 💚☕🥁💻🤎🏳️‍🌈 ANTIFA "Terrorist" AntiFIFAfradie.bsky.social@bsky.brid.gy
2025-12-30

Klasse! Das Gutachten des #BfV über die #AfD hat der #Spiegel in mühevoller Kleinarbeit LESBAR und durchsuchbar gemacht und stellt das hier zum Download bereit! Danke, super Arbeit! #Verfassungsschutz #Faschisten Stellt sich die Frage: Warum wird diese Partei nicht endlich verboten?!

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:6xofcnvvojjnmggqx43zghwh/post/3mb7mn5y7jn2n

Lilo StartLiloStart
2025-12-09

Europa müsse auch Alternativen bieten, sagte Selen am Montag zum Auftakt des des in Berlin.
2/2

Ali Mauritius Steinamoni@loma.ml
2025-11-14

Wo beginnt das Recht auf Widerstand nach Artikel 20 GG

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Sorge um geheime Ermittlungsdaten: Datenlöschung bei AfD-Wahlsieg: Wäre das erlaubt?

Bei einem AfD-Wahlsieg könnten Extremisten an sensible Behördeninfos gelangen. Ein SPD-Politiker fordert Löschungen, die AfD wittert Stasi-Methoden. Was darf der Verfassungsschutz?
Bundesamt für Verfassungsschutz
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Mögliche AfD-Wahlsiege bereiten Sicherheitsexperten Kopfzerbrechen. In Sachsen-Anhalt stehen im kommenden Jahr Landtagswahlen an - der dortige Verfassungsschutz stuft den Landesverband als gesichert rechtsextremistisch ein. Sollte ein AfD-Politiker etwa Innenminister werden, könnten womöglich sensible Ermittlungsdaten zur Partei, ihrem Umfeld oder anderen rechtsextremen Gruppen gefährdet sein, so die Sorge.
SPD-Innenpolitiker wirbt für Daten-Löschung
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Sebastian Fiedler, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, warnt darum gegenüber dem Focus:

"Unser föderales System ist nicht darauf angelegt, dass ein Bundesland auf einmal eine Art Feindesland ist. Als Beamter bin auch ich aufs Grundgesetz verpflichtet. Und dann soll ich Extremisten die sensibelsten Daten überlassen? Da drücke ich doch lieber auf die Löschtaste." (Sebastian Fiedler, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion)

Doch wäre ein solcher Schritt - die gezielte Löschung von Behördendaten, um sie einer gewählten Regierung vorzuenthalten - rechtlich zulässig? Die AfD selbst spricht auf Facebook von "Aktenvernichtung im großen Stil" und "Sabotage im Stasi-Stil".
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Die Frage ist: Was würde die AfD selbst tun, wenn sie die Macht nach einer Regierungszeit wieder abgeben muss. Würde sie Daten löschen lassen? Und wäre das dann legal?
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#Widerstand #NoAfD #BfV #Verfassungsschutz #Datenlöschung #Recht Grundgesetz #Verfassungsschutz #Beamtenrecht #Ermittlungsdaten #VPersonen #Bundesrepublik #Deutschland #SPD #Innenpolitik #Justiz
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Deutsche Nachrichtendienste dürfen nur gemäß gesetzlicher Regeln Informationen sammeln - das gilt auch für Löschungen. (Symbolbild) Quelle: dpa @ZDF

zdfheute.de/politik/deutschlan…

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