#setzen

alltagsfuchsalltagsfuchs
2026-01-19

Du magst den Mann deiner Freundin nicht – und fragst dich, ob du ehrlich sein solltest. Hier erfährst du, wann Schweigen sinnvoll ist, wann ein Gespräch wichtig wird und wie du es so formulierst, dass es nicht eskaliert.

alltagsfuchs.de/familie-bezieh

Christoph Stoettnerstoeps@infosec.exchange
2025-10-02

@leyrer in der Schule sind 50% der Punkte eine 4-, das ist dann also ne 5 für Excel. #setzen Oder sind die Zahlen gedreht? Also Claude hat eigentlich 28% accurracy?

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2025-06-14

(derStandard.at) Jetzt ist die Zeit, ein klares Zeichen für Solidarität zu setzen

Der Regenbogen verblasst, während Hass und Hetze zunehmen. Daher ist es nun wichtiger denn je, für Diversität einzustehen

Direktlink

#derstandard #jetzt #klares #setzen #solidaritat #zeichen

Don Trueten :antifa:thomas@mastodon.trueten.de
2025-06-12

Gegen Sprachverbote bei Demos: GFF verteidigt die Versammlungsfreiheit

Im Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) / @Freiheitsrechte die Klage eines Demonstrierenden vor dem #Verwaltungsgericht #Berlin gegen eine polizeiliche #Sprachauflage bei einem pro-palästinensischen Protest im Februar. Immer häufiger erlässt die Berliner Polizei die Auflage, dass auf #Demonstrationen Redebeiträge und das Rufen von #Parolen lediglich auf Deutsch und Englisch erlaubt sind. In dem konkreten Fall zielte die Auflage auf die Untersagung von Äußerungen auf #Arabisch ab. Diese sogenannten Sprachverbote beschneiden das Recht auf Versammlungs- und #Meinungsfreiheit von Migrant*innen unzulässig und verstoßen gegen das #Diskriminierungsverbot. Dass Protestierende sich auf #Versammlungen in ihrer Erstsprache äußern können, ist die Voraussetzung, dass Menschen von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können. Ziel der #Klage ist ein #Grundsatzurteil, das #Sprachverbote für rechtswidrig erklärt. Damit will die GFF dieser diskriminierenden Verwaltungspraxis ein Ende #setzen und die Versammlungsfreiheit verteidigen.

„Sprachverbote schaffen eine Zwei-Klassen-Versammlungsfreiheit. Sie sind nicht nur verfassungswidrig, sondern beschränken zudem die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen. Das verletzt klar das #Diskriminierungsverbot“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.

Die Berliner #Polizei hatte dem Anmelder einer pro-palästinensischen Demonstration im Frühjahr 2025 in Berlin gegenüber eine Sprachauflage erlassen. Als Demonstrierende einen Redebeitrag auf Hebräisch hielten und Parolen auf Arabisch riefen, löste die Polizei die Demonstration auf. Dieses Vorgehen ist kein #Einzelfall: Auch bei Demonstrationen, die Frieden in der #Ukraine forderten, erließ die Berliner Polizei in der Vergangenheit Auflagen und verbot den Gebrauch der ukrainischen Sprache.

Die Berliner Polizei begründet den Erlass von Sprachauflagen damit, dass es bei pro-palästinensischen Demonstrationen in der Vergangenheit zu strafbaren antisemitischen Äußerungen kam. Zudem sollen Teilnehmer*innen Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Die pauschale Beschränkung auf den Gebrauch bestimmter Sprachen ist jedoch unverhältnismäßig. Um #Äußerungsstraftaten bei Versammlungen zu erkennen, kann die Polizei sprachmittelnde Beamt*innen oder Dolmetscher*innen einsetzen.

Gegen das Vorgehen der Polizei hat der Anmelder der Demonstration eine #Fortsetzungsfeststellungsklage erhoben, an der die GFF mitwirkt. Zuletzt wurden im Mai ein Schriftsatz zur Begründung der #Rechtswidrigkeit des Sprachverbots eingereicht. Vor Gericht wird der Kläger von Rechtsanwalt Roland Meister vertreten.

Weitere Informationen zum Verfahren

Quelle: Pressemitteilung, 12. Juni 2025, via trueten.de

#Versammlungsrecht ist #Grundrecht #Antirepression

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2025-05-23

(Stuttgarter Nachrichten) Staatsschutz ermittelt in Cannstatt: Zeichen setzen nach “Nazi-Angriff”

Nach dem Diebstahl und der Zerstörung einer Regenbogenflagge am Cannstatter Kulturzentrum Prisma wird am 30. Mai eine neue gehisst – im Rahmen einer Kundgebung gegen Hass und Gewalt.

Direktlink

#cannstatt #ermittelt #nachrichten #setzen #staatsschutz #stuttgarter #zeichen

Peter Haslebacherpeter@derpendler.ch
2025-02-26

Auf der Engstligenalp

Am Mittwoch zog es mich wieder in die Höhe: Mit gemieteten Schneeschuhen wollte ich auf der Engstligenalp eine Runde drehen. Schliesslich wurde dieses Gebiet als Schneeschuh-Paradies angepriesen.

Relativ bald merkte ich, dass ich nicht durch den Tiefschnee waten konnte. Ob dies an zu kleinen Schneeschuhen oder an fehlendem Talent lag? Ich denke, sowohl an beidem, wie weder noch. Wie mir eine Einheimische erklärte, hatte es vor Kurzem noch geschneit. Dieser Schnee hatte sich noch nicht recht gesetzt und lag sehr pulverig auf der Ebene.

Auch auf den Winterwanderwegen zu „schneeschuhspazieren“ war sehr angenehm. Angenehm ruhig, angenehm schönes Wetter, angenehmes Hochplateau, umgeben von Tschingellochtighorn, Tigerhörnli, Steghorn und Wildstrubel.

Und angenehmem Punsch am Schluss meiner Tour …

#Adelboden #anpreisen #Ebene #Einheimische #Engstligenalp #Gebiet #Hochplateau #Paradies #Pulverschnee #Punsch #RundeDrehen #Schnee #Schneeschuhe #schneien #setzen #Steghorn #Talent #Tiefschnee #Tigerhörnli #Tschingellochtighorn #waten #Wildstrubel

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2025-01-28

Merkur: Bürger setzen Zeichen gegen Rechts – Regenbogenfahnen flattern in Geretsried und Wolfratshausen

Nachdem rechtsradikale Parolen an Häusern aufgetaucht sind, reagieren die Bürger von Geretsried und Wolfratshausen. Sie hissen Regenbogenfahnen als Zeichen gegen Rechtsextremismus. Die Aktion wird von der Initiative “Gemeinsam für Demokratie und Vielfalt” organisiert.

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#burger #gegen #merkur #rechts #regenbogenfahnen #setzen #zeichen

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2025-01-11

Riesa: 15.000 Demonstrierende setzen Zeichen fürs Grundgesetz

Die rechtsextreme AfD hatte ihren letzten Bundesparteitag vor der Wahl im sächsischen Riesa geplant. Die Hoffnung war wohl, dass man durch eine Art Rückzug in eine seiner Hochburgen (in Riesa hatten bei der letzten Landtagswahl über 40 % ihre Stimme der rechtsextremen Partei gegeben) dem breiten Protest der demokratischen Zivilgesellschaft aus dem Weg gehen könnte. Sie erinnerten sich sicherlich noch an die Millionen auf den Straßen vor einem Jahr sowie die Massenproteste gegen ihren Parteitag in Essen im vergangenen Juni.

Doch die Rechnung der Rechtsextremen ging nicht auf. Erneut kam es zu breitem, friedlichen Protest sowie Blockaden der Zufahrt. Es waren wohl um die 15.000 – in der Kleinstadt Riesa mit ihren knapp 30.000 Einwohner:innen die größte Demonstration der Geschichte. Wir waren auch da und haben die Lage vor Ort beobachtet.Der Grund für die Demo ist einfach: Wie Karl Popper schrieb: Die Toleranz geht verloren, wenn sie sich auf die Intoleranten erstreckt. Genauso geht die Demokratie verloren, wenn sie Antidemokraten duldet.

Tausende protestieren und blockieren in Riesa

Für die Kundgebungen in Riesa brauchten die Demonstrierenden ein dickes Fell – denn es waren eisige Temperaturen mit einem noch dazu kalten Wind. Viele Busfahrten zur Demo starteten mitten in der Nacht, da einige der geplanten Aktionen bereits am frühen Morgen begannen.

Eine dieser Aktionen: der „Adenauer“ des Zentrums für politische Schönheit. Dieser Bus mit riesiger Sirene hatte „leider“ eine „Panne“ direkt vor dem Parteitagseingang. Dadurch wurde der Parteitag dauerhaft mit der großen Luftschutzsirene beschallt.

BREAKING: Durchbruch!! Wir sind entkommen und der Adenauer hat jetzt auf der Hauptzufahrtstr. für die AfD leider eine PANNE!! Wir blockieren damit die (einzige) Hauptprotokollstrecke der Polizei. Die AfD-Abgeordneten müssen jetzt zu Fuß am Adenauer vorbeigeschleust werden. Wir haben alles an Bord!

Zentrum für Politische Schönheit (@politicalbeauty.bsky.social) 2025-01-11T11:45:47.954Z

Ziel von kleineren Kundgebungen war die Verhinderung oder Verzögerung des Parteitags der verfassungsfeindlichen AfD mittels Sitzblockaden. Tatsächlich hatten diese Blockaden auch Erfolg; so musste unter anderem die Bundesstraße 169 streckenweise für mehrere Stunden gesperrt werden. Dazu gab es einen großen Demo-Zug durch die Stadt und eine Großkundgebung in Hör und Sichtweite des Eingangs der WT Energiesysteme Arena, wo die AfD tagte.

Die Polizei sicherte die Eingänge der Halle martialisch ab. Das bekam auch ein mutmaßlicher AfDler zu spüren, der mit einem KKK-Pulli nicht reingelassen wurde und sich dann lautstark am Telefon über die Polizei beschwerte. 

An anderer Stelle versuchte die AfD für den Abgeordneten Hans-Thomas Tillschneider einen Weg zu bahnen. Doch die Sitzblockade verhinderte ein Vorankommen, kurzzeitig war der Rechtsextreme sogar zwischen Demonstrationszug und Sitzblockade “gefangen”. Zum Lied “Schrei nach Liebe“ von den Ärzten musste Tillschneider dann von der Polizei eskortiert umkehren. 

Dadurch war der Veranstaltungssaal zu Beginn noch völlig leer und die Beschlussfähigkeit war erst mit zwei Stunden Verspätung erreicht. Die Blockaden hatten also durchaus Erfolg – auch wenn die Polizei teils mit übertriebener Gewalt gegen die Protestierenden vorging.

Gehäufte Fälle von Polizeigewalt

Ein besonders erschreckender Fall von Polizeigewalt traf offenbar den Landtagsabgeordneten Nam Duy Nguyen (Die Linke). Der Leipziger, der in Riesa aufwuchs, wurde nach Angaben der Partei kurzzeitig bewusstlos geschlagen. Nguyen war allerdings nicht als Teilnehmer, sondern als Parlamentarischer Beobachter anwesend und habe dies auch unmittelbar vor der Prügelattacke mehrfach betont. Die Partei forderte nach der Attacke Konsequenzen in der Polizei. Polizeipräsident Lutz Rodig entschuldigte sich für den Vorfall: „Dies war mit Sicherheit nicht die Intention unseres polizeilichen Handelns.“ Mittlerweile hat die Polizeidirektion Dresden Ermittlungen wegen Verdachts auf Körperverletzungen im Amt aufgenommen.

Doch auch darüber hinaus setzte die Polizei gegen viele Demonstrierende Pfefferspray und Schlagstöcke ein. In den sozialen Medien kursiert ein Video, in dem zu sehen ist, wie Beamte einen Hund auf einen Demonstranten hetzen. Auch nachdem der Demonstrant sich von der Straße entfernt hatte, warf der Polizist das offensichtlich gestresste Tier noch einmal auf die Leitplanke. Die Polizei kündigte an, den Fall aufzuarbeiten.

Während die Stimmung im Umfeld der Hauptkundgebung rund um den Veranstaltungsort des AfD-Parteitags durchgängig sehr friedlich war, berichten Beobachter:innen von “krasser Polizeigewalt” vor allem bei der Auflösung der Blockaden.

Die Polizei versuchte also stellenweise buchstäblich, den AfD-Parteitag durchzuprügeln. Doch dieser startete nicht nur mit Verzögerung – sondern auch mit schlechter Stimmung.

Erst leerer Saal, dann Deindustrialisierung: Der Chaos-parteitag von Riesa

Ein AfDler, der als einer der wenigen rechtzeitig anwesend war, filmte frustriert die leeren Reihen ab – seine rechtsextremen Parteikolleg:innen konnten aufgrund des Protests erst deutlich verspätet in den Saal.

Ein sichtlich resignierter AFD Bundestagsabgeordneter zeigt die leeren Ränge zu Beginn des Bundesparteitages. #rie1101 #Riesa

Hoywoj (@aushoywoj.bsky.social) 2025-01-11T10:50:49.337Z

Die Kälte und das Anreisechaos sorgten aber offenbar dafür, dass auch nachdem der Parteitag gegen Mittag endlich beginnen konnte, viel Verwirrtes aus den Mündern der Redner:innen kam.

So kündigte die Parteichefin und frisch gekürte Spitzenkandidatin Alice Weidel in ihrer Rede an, Deutschland zu deindustrialisieren und Blackouts herbeizuführen:

Windkraft deckt ein Drittel unseres Strombedarfs. Alice Weidel möchte laut ihrer Rede auf dem Bundesparteitag alle Windräder abreißen. Diese AfD ist in Wahrheit die Partei, die Blackouts, hohe Strompreise und Deindustrialisierung bringt.

Der Volksverpetzer (@volksverpetzer.de) 2025-01-11T15:01:21.653Z

Denn “Ausbaustopp für Erneuerbare” ist der AfD offenbar nicht mehr radikal genug – jetzt will die rechtsextreme Partei sogar die Industrieanlagen abbauen, die aktuell über 30 % unseres Stroms produzieren. Ja, richtig gelesen: Weidel forderte nach einem Rant über den Ausbau von Windrädern in Hessen, ALLE Windräder niederzureißen (ab 14:50 im Video).

Wie die rechtsextreme Parteichefin sich das vorstellt, den wichtigsten Energieträger der deutsche Stromversorgung auszuschalten, ohne das Land massiv zu deindustrialisieren, verriet sie nicht. Die Energiepolitik der AfD ist also pure Ideologie, die den Wirtschaftsstandort Deutschland massiv gefährdet. Übrigens: Damit liegt sie mittlerweile komplett auf Linie mit ihrem Parteikollegen, dem Faschisten Björn Höcke, der in seiner Rede dasselbe forderte.

Auch forderte Alice Weidel persönlich „Remigration“, also das rechtsextremistische Codewort für Massenvertreibungen. Noch vor einem Jahr hatte Weidel ihren Referenten gefeuert, der beim Geheimtreffen in Potsdam mit Martin Sellner dabei war. Nun fordert sie selbst das verfassungswidrige Konzept. 

AfD gibt alles zu! Sie werben offen für Massen-Deportationen

Kaum noch Widerspruch: Wird die AfD zur autoritären Kaderpartei?

Widerspruch gibt es in der streng hierarchischen Partei kaum noch, Weidel, Höcke und Co. sind offensichtlich nur noch von Jasagern umgeben. Diese riefen nach ihrer Rede auch begeistert klatschend “Alice für Deutschland”. In einem vollen Saal klingt das nicht zufällig genauso wie die verbotene SA-Parole “Alles für Deutschland”, für deren Verwendung ein Gericht den Faschist Höcke im vergangenen Jahr zu einer Geldstrafe in fünfstelliger Höhe verurteilt hat.

Auf den Tischen lagen die “Alice für Deutschland”-Plakate schon bevor es zur Abstimmung kam.Wie im Mitschnitt zu sehen: Diese Plakate wurde dann nach der nicht-geheimen Wahl Weidels geschwenkt mit den entsprechenden Sprechchören “Alice für Deutschland”.

Andreas Kemper (@andreaskemper.bsky.social) 2025-01-11T13:44:06.352Z

Offenbar lagen die “Alice für Deutschland”-Plakate schon vor der Wahl ausgedruckt im Saal bereit. Es war also deutlich, dass Widerspruch gegen die Kandidatur von Weidel, oder gar parteiinterne Konkurrenz, keinerlei Duldung mehr erhält. Das fügt sich ein in den Eindruck einer immer autoritäreren, mittlerweile durch und durch hierarchisch geprägten Partei.

Übrigens: Alice Weidel wurde auch nicht durch geheime Wahl gewählt. Stattdessen wurde die Methode der “Akklamation” gewählt. Das ist eine Methode, die sonst bei bereits amtierenden Kanzlern verwendet wird, wenn sie erneut aufgestellt werden – so z.B. bei Olaf Scholz. Im Unterschied dazu stellte die rechtsextreme AfD erstmals überhaupt eine Kanzlerkandidatin auf – und das direkt einstimmig. Niemand traut sich mehr, sich bei der Frage nach Nein-Stimmen zu erheben. Wer nicht mit dem Strom schwimmt, ist mittlerweile offenbar wirksam aussortiert worden. Prozesse, die an autoritäre Kaderparteien erinnern. Und offenbar auch Einschüchterungsmethoden, die verhindern sollen, dass jemand querschießt, wenn wie im Herbst testweise in Thüringen, die demokratischen Regeln ausgehebelt werden.

Thüringen: Die Faschisten lieferten heute das beste Argument für ein AfD Verbot

Fazit

Die AfD musste in Riesa mal wieder lernen, dass ihre gefühlte Mehrheit aus Bots und Jasagern in Twitter, Facebook und Telegram keiner Mehrheit unter echten Menschen entspricht. Dabei hatte der braune Mob in den sozialen Medien noch versucht, die Polizeigewalt anzustacheln – teilweise, wie wir gesehen haben, mit Erfolg. 

Und dennoch haben die AfD-Delegierten in Riesa vor allem erlebt, wie es wirklich aussieht, wenn das so viel beschworene “Volk” friedlich aber bestimmt protestiert. 

Wir wissen aus Erfahrung: Das verunsichert die Rechtsextremen! Schon den Massenprotesten im vergangenen Jahr konnte die AfD lange nichts entgegensetzen. In ihrer Verzweiflung leugneten sie damals die Zahl der Demonstrierenden.

AfD-Fans verzweifelt: So versuchen sie die Menschenmassen wegzuleugnen!

Der Protest in Riesa war bitterer Kälte und Polizeigewalt ausgesetzt, dennoch war die Stimmung gut und friedlich. Hier wurde ein klares Zeichen von großer Willensstärke im Kampf für unsere Verfassung und für die Demokratie gesetzt. Vor allem für die Zivilgesellschaft in den Regionen, wo die AfD besonders stark ist, war dieser Tag ein Mutmacher. Riesa zeigt: Die AfD kann nirgendwo mehr unwidersprochen ihre Propaganda verbreiten.

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#demonstrierende #grundgesetz #rie1101 #riesa #setzen #zeichen

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2024-11-09

dpa-factchecking: US-Demokraten setzen sich für LGBTQI+-Rechte ein

Donald Trump hat die US-Präsidentschaftswahl gewonnen, der Wahlkampf war geprägt von Desinformation. Gemäss einem Artikel, welcher auch in den sozialen Medien kursiert, soll Harris angekündigt haben, dass Eltern eine Gefängnisstrafe droht, die dem Wunsch ihrer Kinder nach einer Geschlechtsanpassung nicht nachkommen. Stimmt das?

Direktlink

#demokraten #factchecking #lgbtqi #rechte #setzen

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺PolitikWatch
2023-12-01

: wollen eigene
In der präsentierten sie sich gesetzestreu, tolerant und dialogbereit. In aber, so Hessens Innenminister Volker Bouffier (), "streben sie eine an, die sämtliche unserer außer soll".❗🤬

welt.de/print-welt/article2387

2023-10-11

Grenzen ziehen: 5 Tipps für einen leichteren Haushalt
Wir müssen Grenzen setzen können: Fünf Tipps für ein leichteres Leben mit dem Haus.

(Amaliah.com). Im Sommer 2021 beschloss ich, einen Therapeuten aufzusuchen, um endlich gegen meine Neigung anzukämpfen, es allen recht machen zu wollen, und mir zu
islamische-zeitung.de/grenzen-
#GesundheitWellness #DasGuteLeben #GesundWerdenGesundBleiben #IZPlus #Erleichterung #grenzen #Haushalt #setzen

2023-02-15

#ELadesäulen

„Werden wir hier E-Lade-Tourismus vor der Haustür haben?“, fragt sich Andrea G. [Name gekürzt]. „Die Leute warten doch dann, steigen aus, setzen sich auf die Mauer vor meiner Haustür“, befürchtet sie.

_Das_, liebe Leute, ist die #Hauptsorge der ereiferten #Anwohner, SIE #SETZEN SICH AUF DIE #MAUER VOR #MEINER #HAUSTÜR!

just a Grumpy old Woman ^^JustMe_HH
2022-11-12

Jetzt nochmal ne Runde herrisch am Telefon durch die Wohnung geschickt worden um Unterlagen zu suchen. Am besten mit Videoanruf, dann kann sie "selber" suchen. 🤣

Ja nee, klar. Und dann macht sie weil sie braucht sie ganz furchtbar doll und es geht nur jetzt und auf keinen Fall Montag erst, etc pp und akzeptiert nicht, dass es mir grad alles zuviel wird und startet Dauer Anrufe.

Jaaaa, also... lieber Samstag. So wird das aber nix mit uns. 💔🥺

2022-08-10

Ein #Sieg gegen einen #übermächtig​en #Gegner dürfe nicht in der #Hoffnung auf einen #größer​en #Sieg aufs #Spiel gesetzt werden. Es sei ein #Fehler der #Hoffnung keine #Grenze​n zu #setzen und sich auf diese zu #verlassen, ohne seine #Kraft zu #messen, der ins #Verderben führe.

#Messung; #Realitätssinn; #Verzweiflung

#Machiavelli #Discorsi, S.268 ff.

Abfotografierte Seite aus Machiavelli - Discorsi, S.268 ff. Kapitel 27, Kluge Fürsten und Republiken müssen sich mit dem Siege begnügen; denn man verliert meistens, wenn man sich nicht begnügt.Abfotografierte Seite aus Machiavelli - Discorsi, S.268 ff. Kapitel 27, Kluge Fürsten und Republiken müssen sich mit dem Siege begnügen; denn man verliert meistens, wenn man sich nicht begnügt.Abfotografierte Seite aus Machiavelli - Discorsi, S.268 ff. Kapitel 27, Kluge Fürsten und Republiken müssen sich mit dem Siege begnügen; denn man verliert meistens, wenn man sich nicht begnügt.Abfotografierte Seite aus Machiavelli - Discorsi, S.268 ff. Kapitel 27, Kluge Fürsten und Republiken müssen sich mit dem Siege begnügen; denn man verliert meistens, wenn man sich nicht begnügt.
Kicker (inoffiziell)kicker@friendica.produnis.de
2022-02-26
Volksparkstadion, Stadion an der Hafenstraße: Traditionsvereine setzen wieder auf traditionelle Stadionnamen. Doch wer wirklich poetische, anheimelnde oder skurrile Namen sucht, muss in die Provinz!
Kreuzeiche & Horeb
#setzen #traditionelle #namen #sucht #traditionsvereine #stadionnamen #poetische #provinz

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