„Gemeinsam in Verantwortung“: #SPD, #CDU und #Grüne treffen Personalentscheidungen für Dezernate in #Dortmund bis 2030. Die SPD bekommt die Kämmerei und den Stadtdirektor - der Oberbürgermeister zieht die Kultur zu sich. Scharfe Kritik gibt es von #DieLinke.
#Politik #Rat #Verwaltung
https://www.nordstadtblogger.de/gemeinsam-in-verantwortung-spd-bekommt-kaemmerei-und-stadtdirektor-der-ob-die-kultur/

Kein Mensch kann mir erzählen, dass der Wirtschaftsrat der Union wirklich glaubt, irgendetwas davon umzusetzen.

Was wir aktuell erleben, ist die ganz eigene Version der Union von „Flooding the Zone with Shit“. ⬇️

#Arbeit #Arbeitsmoral #Rente #Arbeitslos #Überstunden #CareArbeit #Klassenkampf #Lohnraub #Zahnarzt #Arbeitsunfall #Feminismus #Antikapitalismus #DieLinke #Arbeitskampf #Bundesregierung #Merz #CDU #SPD

📰 Nach Urteil: #Linke​ fordert rasche Rückführung von Maja T.

Die aus #Jena​ stammende Person wurde zu acht Jahren Haft verurteilt. Aus Sicht der Linken in #Thüringen​ muss sie nun schnell zurückgebracht werden.

#DieLinke

📰 #Linke​ wirft Höcke-AfD Destabilisierung vor

Die #AfD​-Fraktion mit ihrem Chef Höcke will #Thüringen​s Regierungschef Mario Voigt ( #CDU​) nach der Aberkennung seines Doktortitels per Misstrauensvotum stürzen. #DieLinke​ sieht darin ein Manöver.

#noAfD #Faschismus #Union #Politik #BjörnHöcke #Ministerpräsident #MarioVoigt #Höcke

#Manni_P #Lost_Paradise wurde hier #zensiert

[Ich baue hier sozusagen meine Argumentationsketten für die kommende juristische Würdigung des faschistischen Drogenkrieges vor den hohen Gerichten auf. Für jeden Beitrag gibt es ein Plädoyer fürs Gericht. In Amtssprache natürlich. 🙂 Aber ich will ja Freude haben. Also lass ich hier meinem "es" freien Lauf. Und "es" freut sich ganz doll und ist in Verbindung mit dem GANZEN UNIVERSUM. :-) :-) :-) #Quantenverschränkung]

#SPD #CSU #CDU #FDP #DIELINKE

#SystemProhibition #finanzwende 🌱 #cannabis

[Wie die #DeutscheBank in das System Epstein verwickelt war

Jahrelang hat die Bank mit dem 👹 Sexualstraftäter #JeffreyEpstein Geschäfte gemacht.

Eine interne Untersuchung zeigt nun detailliert die #Geldflüsse hinter der #ausbeutung

https://www.zeit.de/wirtschaft/2026-02/jeffrey-epstein-akten-deutsche-bank-kontodaten

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116008388602465764

#Merz #Soder #Reiche #SPD #Scholz #Klingbeil #Finanzminister #CSU #CDU #Connemann #Lifestyle #DIELINKE #BSW #FDP #Klimaschutz #FridaysforFUTURE #Muster #Nazis #USA

📰 Ramelow zu Misstrauensvotum: «Man muss seine Seele schützen»

@bodoramelow.bsky.social@bsky.brid.gy​ erinnert sich an das Misstrauensvotum im Jahr 2021 gegen ihn – und erklärt, warum er das «Gift» der politischen Angriffe nicht an sich heranlässt. Am Ende konnte er aber auch Freude zulassen.

#Ramelow #TeamBodo #Linke #DieLinke #BodoRamelow #Politik

Selbstbild und Realität liegen bei der AfD Welten auseinander. Während sie sich als “Stimme des Volkes“ feiert, scheitert sie regelmäßig am einfachsten Realitätscheck. Was sie verkauft, sind Märchen aus Halbwahrheiten, verdrehte Fakten und offene Lügen. Die Wirklichkeit passt nicht ins Weltbild, also wird sie verdreht. So wird Vertrauen zerstört, Demokratie geschwächt und der Staat gezielt ausgehöhlt und unterwandert. Deswegen: AfD jetzt stoppen!
#AfDVerbotjetzt #fckafd #noafd #dieLinke

Kurz vor Fristende und wirklich auf den allerletzten Drücker hat es #BadAibling gestern doch noch geschafft, die zugelassenen Wahlvorschläge amtlich zu veröffentlichen: https://www.rathaus-bad-aibling.de/resources/02%20Datenobjekte/Mitteilungen/Bekanntmachungen,%20allgemein/Anlage%20zugelassene%20Wahlvorschl%C3%A4ge%20Stadtrat%202026.pdf#page=9.

Die Liste 8 der glorreichen Vier verdient vollen Respekt, ist absolut stabil und gehört so gewählt, wie sie dasteht. :linke2: Ab damit in den Stadtrat!

🚩 https://www.dielinke-rosenheim.de/kommunalwahlen-2026/die-linke-fuer-bad-aibling/

#DieLinke #Rosenheim #Kommunalwahl2026

📈 1.520 neue Mitglieder in einem Jahr!
@dielinke wächst stärker als jede andere Partei in Sachsen-Anhalt.

Immer mehr Menschen wollen sich einmischen – für soziale Gerechtigkeit, bezahlbares Wohnen, gute Löhne, eine lebendige Demokratie und ein klares Engagement gegen Rechts.

Demokratie lebt von Beteiligung.
👉 Mach mit. Jetzt Mitglied werden.

https://www.die-linke.de/mitmachen/

#DieLinke #SachsenAnhalt #Mitmachen #Demokratie #SozialeGerechtigkeit #GegenRechts #Mitgliederpartei #Landtagswahl2026

Quartier: Kommunalwahlen 2026 – Eure Agenda fürs Quartier (Teil 12) – Antwort von Die Linke

RE: https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/116007076189686746

Wann fragen endlich mal die anderen Parteien nach rechtsextremistischem Einfluss?
#SPD #CDU #dielinke #diegrünen

Mehr als jeder fünfte Deutsche, rund 17,6 Millionen Menschen, waren 2025 von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht....

Aber unsere großartige Regierung meint, da geht mehr!

Wozu ein Sozialstaat, wenn die alle eh keine 60 Stunden arbeiten wollen um sich Aktien zu kaufen.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/armut-rund-jeder-fuenfte-deutsche-ist-gefaehrdet-a-1d07ead1-14c6-4d7e-a538-eb7e3c1f81ca?sara_ref=re-xx-cp-sh

#merzmussweg #fckcducsu #merzkannesnicht #sozialstaat #dielinke #armut #gerechtigkeit

Bundesinnenminister Dobrindt will den Verfassungsschutz zu einem „echten Geheimdienst“ mit operativen Fähigkeiten weiterentwickeln, also das tun, was hierzulande als rechtsstaatsfeindliche Praxis autokratischer Regimes kritisiert wird.

Was einem CSU-Politiker gut zu Gesicht steht, wird von dem Grünenpolitiker Konstantin von Notz, als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes der Geheimdienstexperte der Partei, unterstützt.

Es gab einmal eine Zeit, da waren die Grünen eine verlässliche parlamentarische Kraft bei der Verteidigung demokratischer Grundrechte gegen ein autoritär aufgestelltes staatliches Gewaltmonopol. Das ist offenkundig Geschichte, seit diese Partei die Militarisierung der Bundesrepublik an führender Stelle propagiert. Darin allerdings ist sie berechenbar, wer sie wählt, weiß wofür sie steht.

#Grüne #DieLinke #Repression #RheinmetallEntwaffnen

https://www.deutschlandfunk.de/gruenen-politiker-von-notz-begruesst-umgestaltung-der-nachrichtendienste-108.html