Noch 2 bzw. 4 Monate bis zu der Gemeinderats- #Wahl und der #Bürgermeister -Wahl.
Es ehrt mich, dass Vertreter von unterschiedlichen #Parteien mich ansprechen, mir es zutrauen.
Ich überlege lange.
Und obwohl ich es mir selbst auch zutraue:
Ich lasse die Bewerbungsfrist (en) verstreichen.
Ich fühle mich wohl, in der zweiten Reihe zu stehen.
#Chance vertan und viel gewonnen.
#PRÜF steht für „#Prüfung #Rettet #Übrigens #Freiheit!“ und wir haben nur eine #Forderung:
„Alle #Parteien, die vom #Verfassungsschutz als #rechtsextremer #Verdachtsfall oder #gesichert #rechtsextrem #eingestuft werden, sollen durch das #Bundesverfassungsgericht #überprüft werden.“
Dafür #demonstrieren wir jeden #zweitenSamstag im #Monat in den #Hauptstädten der #Bundesländer.
Nächste Demos am 14.02.2026 in #Berlin, #Düsseldorf, #Hamburg, #München und #Stuttgart
Politischer Umbruch in Großbritannien: Der Niedergang der Altparteien https://taz.de/Politischer-Umbruch-in-Grossbritannien/!6150235 #gortonandenton #britischepolitik #Politik #Parteien @tazgetroete
Weil ich ein Christ & Demokrat bin, der gemeinsam mit anderen wie Daniel Günther, Angela Merkel u.v.m. seit Jahrzehnten für unsere #Demokratie einsteht - selbst dann, wenn es mal schwierig ist.👇
Und weil ich mich weder von rechter #Reaktanz auf #X noch von linker #Arroganz hier beeindrucken lasse. Wer wirklich Demokratin oder Demokrat ist, sollte mit einer Vielfalt an demokratischen #Parteien umgehen können & Andersdenkende respektieren. Danke. 🙏 https://evangelische-zeitung.de/antisemitismusbeauftragter-blume-kritisiert-kurs-von-merz
Ja, genau deswegen warne ich auch politikwissenschaftlich vor Rechtsmimesis!
Der Begriff der Mimesis beschreibt das Imitieren von Zielen, im Gegensatz zur nur äußerlichen Imitatio (Nachahmung). Eine Rechtsmimesis als Verstärkung von Abwertungsdiskursen stärkt m.E. nie die Mitte, sondern immer nur den Rechtsextremismus!
Hier ein Dialog dazu mit Prof. @Teh_Doc_Inan : #Politikwissenschaft #Psychologie #Glaubwürdigkeit #Mimesis #Nachahmung #Parteien #Personen https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/blume-ince-49-migraene-mimesis-menschen-neurodivers/
"Vernetzt euch" und "Bildet Banden" bedeutet auch: "Tretet in Parteien ein, in NGOs, Vereine und Gewerkschaften!" Und wenn es ein lokaler Handarbeitszirkel, der Kaninchenzüchterverein oder irgendetwas anderes nieschiges ist, das eher belächelt wird: Geht dahin, wo ihr Menschen trefft, mit denen ihr wenigstens teilweise auf einer Wellenlinie schwimmt. Es sind die Gemeinsamkeiten, die resilient machen. Völlige Übereinstimmung werdet ihr sowieso nie finden.
Und hier die Variante für #Berlin:
https://www.datenschutz-berlin.de/themen/werbung/wahlwerbung/
Mit #Musterbrief für's #Bürgeramt:
Die #IHK und die #VHS #Ulm veranstalten ein #Wahlforum zur #LTW26BW. Bitte meldet euch an und unterstützt die demokratischen #Parteien gegen die Vertreter:innen der #AfD! #Eintrittfrei.
https://events.ulm.ihk24.de/b?p=Wahlforum2026
#landtagswahl #BadenWurttemberg @mjoukov #Bündnis90DieGrünen #CDU #FDP #SPD
#israel : #innenpolitik / #parteien / #regierung / #opposition / #wissenschaft / #interview
„Extremismusforscher Mateo Cohen hat die israelische #Rechte kartografiert: Was Netanyahu, Bennett, Smotrich und Ben-Gvir eint und teilt – und wie die Gegenantwort aussehen könnte.“
https://magazin.zenith.me/de/politik/interview-mit-mateo-cohen-zur-rechten-israel?mc_cid=b158528334
Danke, @AbyssCannonball 🙏
Genau so sehe ich das auch: Klar können und sollen sich demokratische #Parteien inhaltlich unterscheiden & auch in der Sache streiten. Aber die meisten Menschen erwarten doch zu Recht einen anständigen, dialogischen Umgang und die Bereitschaft, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. Dies gilt doch gerade auch - aber nicht nur - für den Kampf gegen #Antisemitismus , #Ableismus & alle Formen der Menschenfeindlichkeit, des feindseligen #Dualismus. Meine ich.
Das große Ganze wichtiger als Parteiinteressen
Redakteur Detlef Boick über die Auswahl der Kandidaten für kommunalpolitische Spitzenämter
€ https://www.ejz.de/meinungen/grosse-ganze-wichtiger-parteiinteressen-id485597.html
#Kommunalwahl2026 #Samtgemeinde #Kommentar #Kommunalpolitik #Parteien
Linke Lüneburg kritisiert geplante Alkoholverbotszone: Symbolpolitik statt sozialer Lösungen: Verantwortungsvolle Stadtpolitik statt Verdrängen – das fordert Thorben Peters an Stelle einer geplanten Alkoholverbotszone in Lüneburg. Der 38-jährige Sozialarbeiter wurde kürzlich mit überwältigender Mehrheit vom Kreisverband Die Linke zum Kandidaten für die kommende Oberbürgermeister*innen-Wahl bestimmt. [...]
Der Beitrag… https://luene-blog.de/linke-lueneburg-kritik-alkoholverbotszone-symbolpolitik/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Engagement #Kultur #Lüneburg #Politik #Parteien
...Und wenn man die auffällig leeren Reihen im Bundestag so sieht, nimmt nicht mal mehr der Bundestag den Bundestag so richtig ernst. Die meisten Abgeordneten haben was Wichtigeres zu tun als bei der "56. Sitzung" des Bundestags mitzumachen.
Das hier sind die Begründungen für die meist gähnende Leere im Bundestag:
https://www.bundestag.de/services/soziale_medien/instagram_praesidentin/fragen-ts-1057484
#Bundestag #Parlamentarismus #Aristokratie #Eliten #PolitischeEliten #Parteien #Adelsparteien #Aristokraten
Die Wiedereinführung des Sitzzuteilungsverfahrens nach d’Hondt unter Abkehr
von dem bislang geltenden Verfahren nach Hare/Niemeyer für hessische Kommunalwahlen ist aufgrund dessen systembedingter Verzerrungen zugunsten stimmenstarker Parteien und Wählervereinigungen verfassungswidrig.
1. Leitsatz zum Urteil des Staatsgerichtshofs vom 28. Januar 2026
https://staatsgerichtshof.hessen.de/sites/staatsgerichtshof.hessen.de/files/2026-01/3013-urteil_anonymisiert_mit_leitsaetzen_und_sondervotum.pdf
#Kommunalwahl #Hessen #Demokratie #Vielfalt #Parteien #Urteil #Volt
@frumble
Leider. Und da die Verbreitung von solchen KI-Fakes ohne Kennzeichnung nicht an den Landesgrenzen von Italien Halt macht, wird es - wie leider so oft - Normalisiert durch zunehmende Verbreitung.
Im Grunde wäre es ratsam, wenn alle #Politker, #Institutionen, #Vereine, #Parteien, Presse etc. sich eine #Leitlinie #KI geben würden, die einen demokratiewahrenden Pfad aufzeigt im öffentlichen Umgang mit solchen angeblichen "Fotos", Bildmaterial, Textfassungen etc.
Noch besser, es gäbe zum Erhalt der Demokratie ein Gesetz dazu.
Können wir uns auf die bildliche Darstellung von Ereignissen nicht mehr verlassen, wie wir es jetzt z.B. noch mit all den Handyvideos bzgl. den Morden in Minneapolis tun, dann stirbt jede #Demokratie und auch die Durchsetzung von Gesetzen und sozialer Ordnung.
"...Die Regierung muss ihre Erwartungen an die Konjunktur senken: ..."
Das wundert mich aber sehr! Ich dachte, die Bundesregierung denkt, einen guten Job zu machen? Inzwischen bin ich auch dahinter gekommen, warum Großinvestoren Schiedsgerichte dem normalen "deutschen" Justizweg vorziehen! Ist eigentlich rational: Wenn man unter gewissen Rahmenbedingungen 1 Mrd. € (also selbst, keine Fördermittel oder Subventionen) investiert, muß sich das ja rentieren, sonst ist man irgendwann pleite. Logisch, oder? Und wer ist schon gerne pleite! Wenn nun aber, wie in Deutschland leider seit geraumer Zeit üblich, Gesetze rückwirkend geändert werden, sich also Rahmenbedingungen ändern, ist es möglich, das sich die Investition eben nicht rentiert. Und da die Politik in diesem Land leider immer unzuverlässiger agiert, siehe Förderung von E-Autos (plötzlich kurzfristig gestrichen) oder dieser Heckmeck mit dem Heizungsgesetz (agitativ von Söder), Krankenkassenbeiträge (sollten nicht steigen, tun sie jetzt doch), Heizkosten-zuschuß (bis heute nicht ausbezahlt, weil keine Bankdaten der Bürger (hahaha)).
Und da wundert sich noch jemand, daß es in dieser Bananenrepublik nicht voran geht?
#deutschland #politik #bundestag #soeder #merz #bundesregierung #parteien #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke
Wer hätte das gedacht: Der Versuch von CDU und SPD, sich mit Auszählungstricks Mehrheiten zu Lasten kleiner Parteien zu sichern, ist verfassungswidrig!
https://www.hessenschau.de/politik/kommunalwahl-reform-von-cdu-und-spd-ist-verfassungswidrig-v2,wahlrecht-kommunalwahl-urteil-100.html
Untersucht werden #Meinungen und #Einstellungen der wahlberechtigten #Bevölkerung in der Bundesrepublik zu aktuellen politischen Themen, #Parteien und Politikern sowie dem #Wahlverhalten. Die vorliegende partielle Kumulation enthält 80 ausgewählte Variablen aus den Jahreskumulationen von 1977 bis 2024, die mehr als einmal erhoben wurden.
Yanfeng schließt Standort Lüneburg: Linke und MIT fordern mehr Einsatz von Stadt, Land und Bund: Nach Jungheinrich will nun auch der Autozulieferer Yanfeng das Werk in Lüneburg mit rund 230 Mitarbeitenden bis 2027 schließen. Linke und MIT fordern mehr Anstrengungen für den Erhalt von Betrieben in Lüneburg und auf Landes- [...]
Der Beitrag Yanfeng schließt Standort Lüneburg: Linke und MIT fordern mehr Einsatz… https://luene-blog.de/yanfeng-linke-und-mit-fordern-mehr-einsatz/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Lüneburg #Politik #Parteien #Stadtentwicklung #Wirtschaft
