#klage

WDR (inoffiziell)wdr@squeet.me
2026-02-10
Im Streit über zu geringe Kaffeepreise hat das OLG Düsseldorf heute eine Klage des Kaffeerösters Tchibo gegen Aldi Süd abgewiesen.#WDR #Kaffee #Streit #Aldi #Tchibo #OLGDüsseldorf #Oberlandesgericht #Klage #abgewiesen #NRW
Streit über Kaffee-Preise: Klage von Tchibo gegen Aldi vom OLG Düsseldorf abgewiesen
Hubu.dehubude
2026-02-09

⚡ BSW beharrt auf Klage zur Neuauszählung der Bundestagswahl: Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) will vor dem Bundesverfassungsgericht für eine Neuauszählung der Bundestagswahl klagen und hat a... hubu.de/?p=313648 |

euronews DE | inoffizielleuronews_de@anonsys.net
2026-02-09
Abgefangenes Telefonat zu Iran und Trump-Vertrautem löst streng geheime Whistleblower-Beschwerde gegen die US-Geheimdienstdirektorin aus.#Iran #DonaldTrump #Klage
Whistleblower wirft US-Geheimdiensten politische Blockade vor

Has anyone seen this?

Verbandsklage gegen die illegale Meta-Überwachung: meta-klage.de/

Is it kosher?

#uberwachung #facebook #klage #sammelklage #askfedi #meta

2026-02-07

Schadenersatz für Facebook- oder Instragramnutzende

Auch für Menschen aus Dudweiler relevant: Wer einen Facebook- oder Instragramaccount hat, kann vermutlich auf Schadenersatz klagen.

Meta, der Konzern hinter Facebook und Instragram, sammelt Daten über seine …

🔗 Weiterlesen: dudweiler-blog.de/2026/02/07/s

#Verbraucherschutz #Facebook #Fediverse #Instagram #Klage #Mastodon #Meta #Schadenersatz #Verbraucherschutz

Das Logo von "Meta"
𝕂𝚞𝚋𝚒𝚔ℙ𝚒𝚡𝚎𝚕kubikpixel@chaos.social
2026-02-06

»Untersuchung der EU-Kommission TikTok droht Strafe wegen Suchtgefahr:
Endloses Scrollen, Video folgt auf Video - Nach Ansicht der EU-Kommission verstößt das soziale Netzwerk TikTok mit seinem "süchtig machenden Design" gegen das EU-Gesetz über digitale Dienste.«

Nun nicht nur in L.A., USA (siehe oben) nun auch in der EU. Es betrifft nicht nur Kinder, sondern Personen jeglichen Alters auf beliebige online Plattformen.

⚖️ tagesschau.de/ausland/europa/t

#tiktok #europa #klage #eukommission #socialmedia

Verfassungklage@troet.cafeVerfassungklage@troet.cafe
2026-02-06

#Landgericht #München verhandelt #Klage gegen #diskriminierende #Ladepreise

Am Landgericht München wird seit dieser Woche eine Klage gegen den #Ladeanbieter #EWE_Go verhandelt. Geklagt hat #DCS, das sich durch die #B2B-Preise diskriminiert fühlt – und darin einen Verstoß gegen die #AFIR sieht. Das Verfahren könnte die ganze Branche beeinflussen.

electrive.net/2026/02/06/olg-m

2026-02-05

Wegen kritischer Äußerungen in der Talkshow "Markus Lanz" verklagte das Onlineportal "Nius" den schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten. Ein Gericht wies die Klage nun (im Eilverfahren) ab. - Finde ich gut. Blume grüßt. 😌🇩🇪🇪🇺👍 #Medien #Recht #Lanz #Günther #Nius #Steinhöfel #Klage #Eilverfahren zdfheute.de/panorama/nius-guen

2026-02-03

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Die Bundesregierung muss beim Klimaschutzprogramm von 2023 nachbessern. Ein großer Erfolg für die Deutsche Umwelthilfe, die geklagt hatte. Was folgt auf das Urteil?

#Bundesregierung #Bundesverwaltungsgericht #DeutscheUmwelthilfe #Klage #Klimaklage #Klimapolitik #Klimaschutz #MissionEnergiewende:DerKlimaPodcast

detektor.fm/wissen/mission-ene

Hubu.dehubude
2026-01-30

⚡ CDU kritisiert Klage der Grünen vor dem Bundesverfassungsgericht: Die Union hat eine Klage der Grünen-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht als Sabotage kritisiert. In der Organklage geh... hubu.de/?p=312454 |

Beklagenswert!

Worüber beklagst du dich am meisten? Wenn man danach fragt, worüber man sich beklage, dann hat das Ding wie so meist zwei Seiten: Es reicht ja nicht aus, dass man selbst einen Zustand oder eine Tatsache nicht in Ordnung findet und deswegen nach Abhilfe verlangen will oder kann oder muss. Es braucht immer auch eine:n geeignete:n Adressat:in, an die oder den dieses Begehren auch gerichtet werden kann. Photo by Liza Summer on Pexels.com Sonst wäre es ein Lamento ohne Wert. Wobei dieser […]

anwaltsblog.wordpress.com/2026

why-not @Heikewhy_not
2026-01-29

"Die Grünen-Bundestagsfraktion klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die jüngst eingeführte gesetzliche Befugnis für die Bundesregierung, künftig per Rechtsverordnung sichere Herkunftsstaaten zu benennen."

spiegel.de/politik/deutschland

BR24 Oberfranken | inoffiziellbr24oberfranken@anonsys.net
2026-01-29
Wurde zu spät über die Nebenwirkungen aufgeklärt? Eine 35-jährige Frau erlitt nach der Covid-Impfung eine Thrombose. Die Hoferin klagt in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Bamberg auf Entschädigung gegen den Pharmakonzern Astrazeneca.#BR24vorOrt #OLGBamberg #Corona-Impfung #Corona-Impfstoff #Thrombose #Klage #Astrazeneca #Hof #Oberfranken #Gericht #Medizin #Impfschaden #Corona
Impfschaden nach Corona-Spritze: Frau klagt gegen Astrazeneca
Hubu.dehubude
2026-01-28

⚡ Thüringens Ministerpräsident kündigt Klage gegen Doktorentzug an: Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will gegen die Aberkennung seines Doktorgrades durch die Technische Universität Chemnit... hubu.de/?p=312199 |

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