#news ⚡ BSW beharrt auf Klage zur Neuauszählung der Bundestagswahl: Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) will vor dem Bundesverfassungsgericht für eine Neuauszählung der Bundestagswahl klagen und hat a... https://hubu.de/?p=313648 | #bsw #bundestagswahl #klage #neuauszaehlu
Has anyone seen this?
Verbandsklage gegen die illegale Meta-Überwachung: https://www.meta-klage.de/
Is it kosher?
Schadenersatz für Facebook- oder Instragramnutzende
Auch für Menschen aus Dudweiler relevant: Wer einen Facebook- oder Instragramaccount hat, kann vermutlich auf Schadenersatz klagen.
Meta, der Konzern hinter Facebook und Instragram, sammelt Daten über seine …
🔗 Weiterlesen: https://www.dudweiler-blog.de/2026/02/07/schadenersatz-fuer-facebook-oder-instragramnutzende/
#Verbraucherschutz #Facebook #Fediverse #Instagram #Klage #Mastodon #Meta #Schadenersatz #Verbraucherschutz
Bis zu 5.000 € für alle #Facebook- und #Instagram-Nutzer?
»Untersuchung der EU-Kommission TikTok droht Strafe wegen Suchtgefahr:
Endloses Scrollen, Video folgt auf Video - Nach Ansicht der EU-Kommission verstößt das soziale Netzwerk TikTok mit seinem "süchtig machenden Design" gegen das EU-Gesetz über digitale Dienste.«
Nun nicht nur in L.A., USA (siehe oben) nun auch in der EU. Es betrifft nicht nur Kinder, sondern Personen jeglichen Alters auf beliebige online Plattformen.
⚖️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/tiktok-untersuchung-eu-kommission-100.html
#Landgericht #München verhandelt #Klage gegen #diskriminierende #Ladepreise
Am Landgericht München wird seit dieser Woche eine Klage gegen den #Ladeanbieter #EWE_Go verhandelt. Geklagt hat #DCS, das sich durch die #B2B-Preise diskriminiert fühlt – und darin einen Verstoß gegen die #AFIR sieht. Das Verfahren könnte die ganze Branche beeinflussen.
Wegen kritischer Äußerungen in der Talkshow "Markus Lanz" verklagte das Onlineportal "Nius" den schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten. Ein Gericht wies die Klage nun (im Eilverfahren) ab. - Finde ich gut. Blume grüßt. 😌🇩🇪🇪🇺👍 #Medien #Recht #Lanz #Günther #Nius #Steinhöfel #Klage #Eilverfahren https://www.zdfheute.de/panorama/nius-guenther-klage-abgewiesen-100.html
Anthropic Claude: Neue Klage wegen Urheberrechtsverletzung #anthropic #claude #urheberrecht #recht #copyright #ai #ki #kunstlicheintelligenz #klage
https://torbenkopp.com/anthropic-claude-neue-klage-wegen-urheberrechtsverletzung/
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Die Bundesregierung muss beim Klimaschutzprogramm von 2023 nachbessern. Ein großer Erfolg für die Deutsche Umwelthilfe, die geklagt hatte. Was folgt auf das Urteil?
#Bundesregierung #Bundesverwaltungsgericht #DeutscheUmwelthilfe #Klage #Klimaklage #Klimapolitik #Klimaschutz #MissionEnergiewende:DerKlimaPodcast
Beklagenswert!
Worüber beklagst du dich am meisten? Wenn man danach fragt, worüber man sich beklage, dann hat das Ding wie so meist zwei Seiten: Es reicht ja nicht aus, dass man selbst einen Zustand oder eine Tatsache nicht in Ordnung findet und deswegen nach Abhilfe verlangen will oder kann oder muss. Es braucht immer auch eine:n geeignete:n Adressat:in, an die oder den dieses Begehren auch gerichtet werden kann. Photo by Liza Summer on Pexels.com Sonst wäre es ein Lamento ohne Wert. Wobei dieser […]"Die Grünen-Bundestagsfraktion klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die jüngst eingeführte gesetzliche Befugnis für die Bundesregierung, künftig per Rechtsverordnung sichere Herkunftsstaaten zu benennen."
#news ⚡ Thüringens Ministerpräsident kündigt Klage gegen Doktorentzug an: Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) will gegen die Aberkennung seines Doktorgrades durch die Technische Universität Chemnit... https://hubu.de/?p=312199 | #doktorentzug #klage #ministerpraes