Gemeinde Gartow setzt dem Natur-Campus-Investor eine Frist
Rat will Klarheit über das seit Jahren köchelnde Wohnvorhaben an der Therme – und legt vorsorglich Geld im Haushalt für eine juristische Auseinandersetzung zur Seite
€ https://www.ejz.de/lokales/gemeinde-gartow-setzt-natur-campus-investor-frist-id490274.html
#Gartow #Gartow #Infrastruktur #Investition #Bauen #Wohnen #Wohnraum #Wohnungsbau #Gemeinderat
Unser Bild zeigt die Baustelle der Grundschule. (Foto: pm)
Sitzung mit zahlreichen Tagesordnungspunkten
Limbach. #BürgermeisterThorstenWeber #Gemeinderat #Limbach #Slider #Windkraft
https://www.nokzeit.de/2026/02/26/grosse-entscheidungen-und-zukuenftige-projekte/
Bergen: Bürgermeisterin Heidi Schulz tritt nicht wieder an
Im Flecken verzichtet die Hälfte der Ratsmitglieder auf eine neue Kandidatur bei der Kommunalwahl im Herbst. Während der jüngsten Sitzung des Gremiums wurde der Haushalt verabschiedet
€ https://www.ejz.de/lokales/bergen-buergermeisterin-heidi-schulz-tritt-id489277.html
#Bergen #Kommunalpolitik #Kommunalwahl2026 #Bürgermeister #Gemeinderat
📢 Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 23.02.2026
🔹 TOP 1 🚗 Parken in Entringen
Die Parksituation in der Ortsmitte und am Wanderparkplatz „Saurucken“ wurde untersucht. Der Abschlussbericht mit Verbesserungsvorschlägen wurde vorgestellt und dient als Grundlage für die weiteren Beratungen. Für mögliche Maßnahmen sind vorsorglich 25.000 € im Haushalt eingeplant.
🔹 TOP 2 🚌 Bus-Ringverkehr (Linie 791)
Seit Sommer 2025 gibt es zusätzliche Fahrten abends und samstags, um insbesondere die Erreichbarkeit des Bahnhofs zu verbessern.
👉 Der Gemeinderat befürwortete den erweiterten Fahrplan.
🔹 TOP 3 🏗️ Bebauungsplan „Fliederstraße“
Auf einem ehemaligen Kindergarten-Grundstück in Entringen sollen neue Wohnbauplätze entstehen. Der Entwurf wurde gebilligt, die Öffentlichkeit und Behörden werden beteiligt.
🔹 TOP 4 📊 Haushalt 2026
Der Haushalt wurde beschlossen. Erträge: 38,22 Mio. € | Aufwendungen: 41,51 Mio. €. Für Investitionen sind Kredite bis 5,5 Mio. € vorgesehen.
🔹 TOP 5 💧 Wasserversorgung
Auch der Wirtschaftsplan 2026 der Wasserversorgung wurde beschlossen, einschließlich geplanter Investitionen.
🔹 TOP 6 🎁 Spenden
Der Gemeinderat nahm Spenden aus dem 4. Quartal 2025 in Höhe von insgesamt 8.018 € an.
🔹 TOP 7 🚒 Feuerwehr
Bürgermeisterin Christel Halm wurde einstimmig zum Ehrenmitglied der Freiwilligen Feuerwehr Ammerbuch ernannt. Die Ehrung erfolgt am 14.03.2026.
🔹 TOP 8 ℹ️ Mitteilungen & Anfragen
🍽️ Der Mittagstisch „Mahlzeit“ richtet sich an alle Seniorinnen und Senioren.
👨👩👧👦 Für die Kitas wurde ein Gesamtelternbeirat gegründet.
🎥 Die Bürgermeister-Kandidatenvorstellung wird voraussichtlich aufgezeichnet (kein Livestream).
🏊 Eine Entscheidung zum Förderprogramm für das Freibad Entringen wird nach Ostern erwartet.
🚸 Zum möglichen Fußgängerüberweg Römerstraße/Schönbuchstraße laufen noch Prüfungen.
🌳 Gehölzarbeiten an der Ammer in Poltringen dienten der Verkehrssicherung und dem Hochwasserschutz.
🗳️ Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich als Wahlhelfer bei der Gemeinde melden.
🚗 Die Parkregelung im Schlosshof Poltringen wird kontrolliert.
🔗 Mehr Infos: ammerbuch.ris-portal.de
Habe hier Wahlunterlagen zu Gemeinderat und Kreistag .
Aber keine Ahnung wen ich wählen soll.
CSU, FDP und SPD habe ich keinen Bock. Grüne auch eher so "weiß nicht" aber FWK findet man keine Informationen.
Kreistag genau so schlimm nur die ganz großen Parteien haben überhaupt ein Wahlprogram online.
#Kommunalwahl2026 #LandkreisAschaffenburg #Gemeinderat #Kreistag #KarlsteinAmMain
Nachtfahrverbot für Mähroboter hat für Gorleben finanzielle Folgen
Gemeinde spürt auf ihrer Sportanlage die Auswirkungen der Verfügung des Landkreises
#Gorleben #Gemeinderat #Gemeinden #Geld #Sportplatz #Investition #Tierschutz
Mein Smartpider hat sich nicht gross verändert seit ich mich zur Wahl stelle. Mit meiner Arbeit im Gemeinderat bin ich höchstens etwas sozialer geworden da. Hilf mir vier Jahre im Gemeinderat anzuhängen in dem du:
* Mich (04.02 Patrick Stählin) im Kreis 9 2x auf deine Liste nimmst, oder
* Die Liste 04 GLP unverändert einwirfst
Vielen Dank für deine Stimme!
Und Andreas Hauri sowie Serap Kahriman für den Stadtrat und Serap als Stadtpräsident:in aufschreiben
📢 Einladung zur Gemeinderatssitzung am 23.02.2026
📅 Wann? Am Montag, 23.02.2026 um 18:30 Uhr
📍 Wo? Bürgerhaus Kelter in Entringen
🔹 TOP 1 🚗 Park.Raum.Check
Vorstellung des Abschlussberichts durch das Kompetenznetz KlimaMobil der NVBW.
🔹 TOP 2 🚌 Optimierung des ÖPNV
Beratung zum Bus-Ringverkehr innerhalb Entringens (Linie 791).
🔹 TOP 3 🏗️ Bebauungsplan „Fliederstraße“ (Entringen)
Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfs sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange.
🔹 TOP 4 💰 Haushaltssatzung & Haushaltsplan 2026
Beschluss einschließlich mittelfristiger Finanzplanung.
🔹 TOP 5 🚰 Wirtschaftsplan Wasserversorgung 2026
🔹 TOP 6 🎁 Spenden & Schenkungen (4. Quartal 2025)
Bekanntgabe und Beschlussfassung über eingegangene Zuwendungen.
🔹 TOP 7 🚒 Ehrenmitgliedschaft Freiwillige Feuerwehr
Ernennung von Bürgermeisterin Christel Halm zum Ehrenmitglied.
🔹 TOP 8 ℹ️ Mitteilungen & Anfragen
🚪 Die Sitzung ist öffentlich – alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen!
📌 Sitzungsunterlagen & Details: ammerbuch.ris-portal.de
ℹ️ Barrierefreier Zugang vorhanden, Behindertenparkplatz direkt am Gebäude.
🚗 Parkmöglichkeiten in der Umgebung, z. B. Kirchstraße beim Friedhof.
#Gemeinderat #Mannheim: In einem Antrag der LTK ging es darum, dass teilweise Stadträte sich in nicht-öffentlichen Sitzungen von Bezirksbeiräten einmischen oder Diskussionen sogar unterbinden. Dass dies als eine Beschneidung der Bizirksbeiratsarbeit empfunden wird, dürfte wenig überraschen.
Die Debatte zum Antrag im Hauptausschuss läßt erahnen, dass das Problem, welches den Antrag nach sich zog, nicht erfaßt wurde von einigen. Klar findet die Arbeit in einem Spannungsfeld statt, aber die Reaktionen sind doch sehr einseitig: www.youtube.com/live/1muxcw1DcpI?si=ERsD084Hh00oCxDR&t=10826
LTK auf KIM dazu: "Deshalb hat die Fraktion LTK im Gemeinderat einen Antrag gestellt, die Geschäftsordnung für die Mannheimer Bezirksbeiräte dahingehend zu ändern, dass in nichtöffentlichen BBR-Sitzungen auf Wunsch mindestens eines BBR-Mitglieds Stadträtinnen und Stadträte die Sitzung verlassen müssen (A423/2025). Als am 29. Januar im Hauptausschuss des Gemeinderats der Antrag besprochen wurde, hagelte es gegen Stadtrat Dennis Ulas (Die Linke), der den Antrag vorstellte, wüste Unterstellungen, unter anderem auch von den Grünen, die sich ja selbst in nostalgischer Erinnerung als die Erfinder der Basisdemokratie verklären. Hauptvorwurf: Wenn die Stadträt:innen aus den BBR-Sitzungen ausgeschlossen werden könnten, wäre das ein antidemokratischer Akt. Niemand außer Ulas kam auf die Idee, dass die Verweigerung des Selbstbestimmungsrechtes der 17 Bezirksbeiräte erst recht einen undemokratischen Akt darstellt."
RE: https://mastodon.social/@KommunalinfoMannheim/116041512115050445
📌 Interfraktionelle Anfrage: Umfahrung Hagsfeld
Die Gemeinderatsfraktionen KAL, Grüne und Die Linke haben eine interfraktionelle Anfrage zur geplanten Umfahrung Hagsfeld gestellt. Ziel ist es, zentrale Fragen zu klären, bevor ein Baubeschluss gefasst wird.
👉 Die vollständige Pressemitteilung findet ihr auf unserer Website: https://karlsruher-liste.de/umfahrung-hagsfeld/
#Karlsruhe #Gemeinderat #KarlsruherListe #UmfahrungHagsfeld #Rintheim #Hagsfeld
Am 8. März kandidiere ich für den #Gemeinderat der Stadt #Zürich im Kreis 9 für die Grünliberalen!
Ich bin in Albisrieden aufgewachsen und lebe seit über 30 Jahren in diesem schönen Quartier.
Gemeinsam für ein starkes Zürich! 💙💚
Ich freue mich auf deine Stimme!
Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 2. Febuar 2026
https://www.karlskron-politik.info/2026/02/oeffentliche-gemeinderatssitzung-vom-2-febuar-2026/Glasfaser-Durchbruch in Karlskron: 11,5 Mio. € förderfähiger Umfang. Zudem im Gemeinderat: Straßenwidmungen, Dorfheim Adelshausen & Kritik an Bushäuschen Brautlach.
#Abwasser #Abwasserkonzept #Adelshausen #Aschelsried #Bauangelegenheit #Bauleitplanung #BayStrWG #Brautlach #Breitband #Bürgerversammlung #Dorfheim #Förderung #Froschmeir #GemeindeBaarEbenhausen #GemeindeBrunnen #Gemeinderat #Gemeinderatsitzung #Glasfaser #Karlskron #Kläranlage #Pobenhausen #Reitberger #Straub #Wendl #Widmung
So soll das neue Bürgerhaus in Waldkatzenbach aussehen. #Gemeinderat #Slider #Waldbrunn
https://www.nokzeit.de/2026/02/06/22-mio-euro-fuer-neues-buergerhaus/
@Mons1serrata
Die #Gemeindeordnung von #Baden-Württemberg sieht in §41a eine verpflichtende #Jugendbeteiligung (und freiwillige #Kinderbeteiligung) für Gemeinden vor. In Denzlingen hat sich ab 1996 eine Gruppe Schülerinnen für die Einführung eines Jugendgemeinderates eingesetzt und so gibt es seit 1997 den #JGR #Denzlingen.
Die Aufgabe des JGR ist, die Jugendlichen gegenüber der #Gemeindeverwaltung und z. B. Dem #Gemeinderat zu vertreten. In Denzlingen haben wir in den letzten Jahren zum Beispiel durchgesetzt, dass der sog. "Käfig", ein Allzwecksportfeld, das auf dem Schulhof stand, neugebaut wirde, da der alte Sportplatz einem neuen Schulgebäude weichen musste.
Außerdem machen wir #politisch e #Bildungsarbeit. Letztes Jahr hat eine Gruppe von Jugendgemeinderäten das #Planspiel "Tag der Politik" eigenständig entworfen. Außerdem gab es Podiumsdiskussionen zur Bürgermeisterwahl und zur Landtagswahl.
Das ist aber natürlich nur eine Auswahl. Infos zu unseren aktuellen und vergangenen Projekten gibt es auch auf unserer #Homepage, schau dort gerne mal vorbei!
Aber nutzen wir doch direkt mal die Gelegenheit für eine kleine #Umfrage
🚦 In #Bargstedt, Samtgemeinde #Harsefeld, ist eine #Fußgängerampel über die Landstraße in Höhe der #Tagespflege, #Kurzzeitpflege und #Seniorenwohnungen im #BargstedterHof beschlossen worden.
:b90gruene: Von #BÜNDNIS_90_DIE_GRÜNEN beantragt - abgelehnt. ↪️ Dann von den Freien Wähhlern neu beantragt und jetzt einstimmig vom #Gemeinderat beschlossen.
Heute ist wieder #Gemeinderat in #Freiburg. Auf der Tagesordnung stehen heute hauptsächlich Personalien. So wird die Nachfolge für Kultur- und Sozialbürgermeister Kirchbach gewählt sowie die Neubesetzung für Finanzbürgermeister Breiter. Zudem wird der Bericht mit Zielplanungen aller städtischen Unternehmen verabschiedet. Ab 16 Uhr nehmen wir euch wieder hier in einem kleinen Liveticker mit. #grfr
(€) Nahe #Ellen plant die Enverio GmbH einen neuen #Solarpark auf einer rekultivierten #Deponiefläche.
Die Anlage mit rund 5800 Modulen und über 3600 Kilowatt-Peak soll künftig Strom für etwa 100 Haushalte liefern. Der #Gemeinderat hat die Bauleitplanung eingeleitet, das Projekt entsteht neben dem Collas-Kieswerk an der L257.
#Photovoltaik #Freiflächenanlage #ErneuerbareEnergien #Düren #Energiewende #Klimaschutz #Solarenergie
Ein Gutachten, das niemand kennt – und das viel über den Flugplatz Offenburg sagt
Im September 2023 wurde ein umfassendes ökologisches Gutachten zum Flugplatz Offenburg fertiggestellt. Titel: „Ökologische Bestandsaufnahme des Flugplatzgeländes Offenburg“, erarbeitet vom Planungsbüro Beck (Karlsruhe). Bemerkenswert ist weniger, dass dieses Gutachten existiert – sondern dass es bislang weder öffentlich vorgestellt noch politisch diskutiert wurde, obwohl es für die aktuelle Debatte um die Zukunft des Flugplatzareals von zentraler Bedeutung ist. Wir möchten das […]
Für läppische 3,6Mio. Euro erstmal die Verkehrswende torpedieren und das Leben tausender Menschen schlechter machen, ganz super gemacht.
https://meinka.de/stadt-karlsruhe-muss-sparen-gemeinderat-beschliesst-oepnv-angebotsreduzierung/
