@tazgetroete Ist es richtig, dass #dobrint auch auf Mr. Spock ein Kopfgeld ausgesetzt hat? Der ist schließlich Vulkanier! Also Leute aufgepasst beim vulkanischen Gruß!
@tazgetroete Ist es richtig, dass #dobrint auch auf Mr. Spock ein Kopfgeld ausgesetzt hat? Der ist schließlich Vulkanier! Also Leute aufgepasst beim vulkanischen Gruß!
Alles was Mensch zu „Return Hubs“ wissen muss.
„Das Institut [für Menschenrechte] spricht sich deshalb mit Blick auf diese Gefahren mit Nachdruck dagegen aus, Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern oder die Ausweitung dieser Politik auf europäischer Ebene zu befördern.“
Deutsches Institut für Menschenrechte, 17.06.2024
Wir sollten laut werden. Wir sollten auf die Straße gehen! Es nicht akzeptieren das Rechtsextreme das Asylrecht Zerstören.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-migration-rueckfuehrungszentren-100.html
#proasyl #asyl #returnhubs #menschenwurde #fluchtling #dobrint #Eu Moderne #KZ #großDemo
@hib_Nachrichten wolf im schafspelz dan auch #noafd #dobrint #reul
„Wir schlagen zurück“, sagte ER.
Esel frägt sich:
Wenn will ER den jetzt wieder schlagen?
Das Unbekannte? Die frische Luft?
Sie wissen ja Nichte mal Wer es war…
Und, wer ist WIR?
Männer in Uniformen? Männer mit Goldenen Ringen?
https://taz.de/Innenminister-nach-Strom-Blackout/!6144590/
#AlteWeißeMänner <-> #Gewaltbereit #Gefährlich
#fckPatriarchat #GewaltBereiteMänner #dobrint #GewaltgegenUns #Gewalt #Geheimdienst = #Rechtegewalt #NSU
#WoWartIhrInHanau #Hanau
3,25 Mio. Unterschriften für ein #Böllerverbot, wieder Tote, Verletzte, Brände, enorme Umweltschäden, verschreckte Tiere und Millionenkosten für Polizeieinsätze an #Silvester und Bundesinnenminister #Dobrint macht nichts. Wir müssen ihm noch mehr "Feuer unter dem Hintern" machen: https://innn.it/boellerverbot
#Merz, #Dobrint, #Spahn und andere zahlen fleißig auf das Konto der #AfD ein: Wir sehen, dass die Wählerschaft der AfD eine ziemlich große Wirksamkeit verspürt. Sie sehen sich durch den Rechtsruck in der Migrationspolitik bestätigt. https://www.rnd.de/politik/die-afd-thematisiert-das-gefuehl-nicht-gesehen-zu-werden-CQIEAOSEMRHVJETQ7IHCPTWBUY.html
Liebe #CxU -ler, wenn ihr Heiligabend in der Kirche das Krippenspiel schaut, denkt doch mal drüber nach, ob die Geschichte über Euren Namenspatron C. eventuell von Migration handelt und wer da welche Seiten einnimmt. Danach Antrag auf Umbenennung der Partei stellen: Irgendwas mit H. wie Herodes. Das war auch so ein Besitzstandswahrer, dem das Wohlergehen aller Anderen scheißegal war. Passt im Moment besser zum agitieren Eurer Parteispitzen. #Ortskräfte #Merz #Dobrint #Linnemann #Spahn #Klöckner
Wieder ignoriert die Politik geltendes Recht! Wen befragt die #Tagesschau zur #Vorratsdatenspeicherung? Natürlich #Dobrint und #Hubig Pro, dann #AfD (!) und danach die Grünen für das Contra. Schon 2006 hat der Europäische Gerichtshof festgelegt, die anlasslose Überwachung ist Verfassungswidrig!
Denn „die Chance“ die #Dobrint und Co. sehen muss verhindert werden.
Keine vier Tage alt, da trafen sich alle EU-Innenminister:
„Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt ist offen für solche Zentren in Drittstaaten, in die abgelehnte Asylbewerber zunächst gebracht werden sollen, um die Rückkehrprozedur von dort aus durchzuführen. Er sprach jedoch von einer "Mammut-Aufgabe", die Zeit brauche.
"Es hat in der Vergangenheit schon Versuche für solche Rückkehrzentren gegeben, die nicht alle erfolgreich waren", sagte der CSU-Politiker.
"Aber jetzt gibt es eine neue Chance. Und auch Deutschland wird versuchen, die zu ergreifen - gemeinsam mit anderen Partnerländern."
Lasst es uns #gemeinsam verhindern.
#Demo in #Brüssel wann???!
#Sommer2026
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-innenminister-asylpaket-einigung-100.html
Ich bin es satt!
#Kapitalisten und #Faschistoide Menschen
Greifen von AUßEN wie von INNEN die Demokratien an.
-> Und was ist Unsere Antwort darauf?
>Passivere Empörung<
Versteht mich nicht falsch:
- Es ist Wichtig, Über #Musk Einmischungen/Angriffen Empört zu sein.
- Es ist Wichtig, Entsetzt zu sein, wenn Rechte Akteure in #Brüssel zusammen #Menschenrechte angreifen!
- Es ist Wichtig, Wüten zu sein, über Rassistische, Sexistische #Stadtbild Aussagen!
Aber es sind >Emotionale Reaktion< die zu spät sind.
Und das frustriert und macht depressiv.
In unseren Communitys steckt aber auch #HOFFNUNG 🥳 und zwar immer dann, wenn
>WIR Zusammen Aktiv handeln<
- Der Widerstand zu den #ChatKontrollen als Aktuellstes Beispiel.
Wir können Aktiv Menschenverachtende Praktiken verhindern!
Wenn wir sie bevor sie Umgesetzt werden Aktiv im Keim Ersticken.
Das Zentrum für politische Schönheit sagte in einem Interview in Gießen:
„Wo sind sie Hin, die Menschenmassen?“
#Correktiv #Potsdam
Eine gute Frage, die sich beantworten lässt:
-> denn es war eine Reaktion, die wichtig und richt war, aber es war Empörung über beschlossene Tatsachen der Rechten!
Die riesigen Proteste konnten dies nicht mehr verhindern.
-> Rechte sagen nun „Remigration“, Rechte fantasieren offen über das „Assimilieren“ von „nicht Deutschen“…
Kurz:
Es hat nichts verhindert.
Und das schmerzt und entzieht das Potenzial.
Der Text soll ein Appel an alle sein!
Der #Sommer2026 wird wichtig.
Es wird ein Sommer in dem
Wir Aktiv verhindern müssen,
was Rechte seit langem versuchen Umzusetzen:
#Brüssel:
Es droht die Abschaffung des Asylrechts!
#Dobrint „sieht die Chance“
-> Wir müssen diese „Chance“ Zusammen #International Verhindern.
Es wird uns nichts bringen Empört zu sein wenn die Rechten Anfangen,
„legal“ Menschen zu Deportieren.
#Schweiz:
Die «10-Millionen-Schweiz»-Initiative droht angenommen zu werden, dies wäre ein Meilenstein für alle Rechten in der EU,
es wird Sie Inspirieren!
Wir müssen beides Verhindern.
#Widersetzen zeigt als Bsp. es ist möglich ZehnTausende in entfernte Städte zubringen.
Ich bin überzeugt, das ist auch in Brüssel möglich.
#Mobilisierung Klappt wenn Alle mitmachen.
Lasst uns Aktiv werden.
#Antifa kennt keine Landesgrenzen, ab nach Brüssel
Diese Urteil ist nicht nur eine Klatsche für #VW, sondern auch für den damals zuständigen Verkehrsminister #dobrint. Eine Betrugsmasche wurde mit völlig unzureichenden Maßnahmen "korrigiert" und das ganze von dobrindt politisch gedeckt. Jetzt soll mit einem möglichst langen Prozessen die absolut überfällige #stillegung der dreckschleudern verzögert werden, bis die alle außer Landes geschafft sind. Hoffentlich wird die beschwerde zurückgewiesen und das Urteil rechtskräftig
https://www.zdfheute.de/wirtschaft/unternehmen/vw-diesel-skandal-urteil-thermofenster-100.html
Im Deutschlandfunk wird die Demo in #Gießen als überwiegend friedlich bewertet. Aber es kommt den Rechtspopulistinnen, #Merz, #dobrint in der Regierung natürlich gelegen verallgemeinernernde Kritik am Demonstrationsgeschehen zu üben. Als wolle man wegwischen dass sich heute in Gießen eine neue alte Rechtsextreme Organisation neu gründete. Und wieder entsteht der Eindruck dass innerhalb der Union schon längst mit Faschist*innen paktiert wird.
#generationdeutschland
#noafd
#niewiederistjetzt geht nicht ohne zivilen ungehorsam.
@diesachsen #dobrint meint damit Polizeigewalt. Oder?
… enthalten. Damit sind Blockaden von Roll- und Startbahnen gemeint.
Kurzer Rundblick: der #Spiegel übernimmt Formulierung und Framing vom #dobrint,
Beim ZDF lässt man das »radikale« weg.
Keiner erwähnt, dass die #merz-Regierung ein Jahr verplempert hat, keiner die Shitshow der Koalition. 2/2
Drohnen: So will die Bundesreg...
Vollversager und Gefährder des Wirtschaftsstandort #Deutschland: #Dobrint
Statt Willkommenskultur #Rassenhass - Wohin das führt? #AfD freut sich über jede Wirtschaftskrise.
Menschenverachtende empathielose #Erpressungspolitik nach Art der #cducsu - klarer kann man seine Verachtung gegenüber Menschen, die Deutschland unterstützt haben oder in ihrer Not aufgesucht haben, nicht zeigen! #dobrint #niemehrcducsu
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:z4nohzezhdzm3c4mhmxcn62v/post/3m4vxqwtf2k2b
Hey #Dobrint, deine Taliban brauchen neues Kanonenfutter, mach mal nen paar Flieger klar, Du Menschenverachtende Peinlichkeit für jeden nicht assozial denkenden Deutschen.
Gesichtserkennung und Palantir: Dobrindts Überwachungspaket muss vom Tisch
Original Artikel: https://www.ccc.de/de/updates/2025/gesichtserkennung-und-palantir-dobrindts-uberwachungspaket-muss-vom-tisch
15. Oktober 2025, 11:30 Uhr, kantorkel
Heute hat AlgorithmWatch zusammen mit Amnesty Intern
https://anarchitsupport.noblogs.org/post/2025/10/21/gesichtserkennung-und-palantir-dobrindts-ueberwachungspaket-muss-vom-tisch/
#Artikel #CCC #Dobrint #Gesichtserkennung #Palantir #berwachung
Ein kürzer BahnDialog, aus einem Zug in denen Dobrindt’s Bullen* ein marschierten.
(Ja Bullen, also Menschen nicht das hier ein Missverständnis entsteht)
————
Esel: Darf ich fragen warum ich kontrolliert werde?
Bulle (männlich gelesen): Ähhh, Allgemeine Grenzkontrollen!
Esel: Ja aber warum Kontrollieren Sie mich?
Bulle: Ähhhh, Wo leben Sie eigentlich!?! Haben Sie was von der Flüchtlingswelle seit 2015 gehört?!?!
Esel: *Verwundert guckt.* Ja aber wir haben ja 2025? Welche Welle meinen Sie? Migration gab es auch vor 2015.
Bulle: Ja Ähh ja, Anweisung von oben, zu Ihrer SichArHEit. Bekommen Sie nichts mit? Die hohen Zahlen?!?
Esel: Für meine Sicherheit? Ich finde das garnicht gut, mich stören diese Kontrollen sehr!
Die Migrationszahlen sind so tief wie lange nicht.
Bulle: *schüttelt den Kopf* Ja? was stört Sie den an der Kontrolle?
Esel: Lange Wartezeiten, belangloses Verdächtigen usw. Wir leben in Europa, Frankreich Kontrolliert zb. nicht.
Bulle: Ähhh, Das ist DEREN (FR) Problem! Und die ZAHLEN gehen nicht zurück! Und DIE kommen von überall aus Somalia, Ägypten, Tunesien.
Esel: Ja und? Und nein die Zahlen gehen zurück.
Zweiter Bulle (weiblich gelesen) Checkt in der Zwischenzeit meinen Pass. Ein enttäuschtes „Sauber“ wird Geraunt.
Bulle: Schnapp sich meinen Pass.
„Ich führe nur die Anweisungen aus, und wir kennen uns nicht daher Sie’zen sie mich! (Arrogantes Lächeln)
Esel lächelt und denkt sich was für Bullen_rschlöcher.
Zug fährt mit 10 min Verspätung weiter.
——
Bitte haltet nicht akzeptierend, ohne Widerspruch eure DE Pässe hin! Diese GrenzKontrollen sind nicht zu Akzeptieren.
Zwei kleine Nachfragen genügen, wenn es jede*r macht wird der Widerspruch spürbar.
Wenn Wir schweigend Unsere Pässe zeigen, glauben die Bullen, dass sie es für deine und meine SiCerHeiT machen.
*Polizist*innen die offen Rechts sind, sind Bullen.
#bahn #DeutscheBahn #rechtswidrige #grenzkontrollen #Dobrint #DenBullenNichtVertrauen
#Polizei #Grenze #protest #alltag