Every Republican president

Danger 2: It often ignores the overall direction of movement. Schleswig-Holstein moving away from Microsoft? I'm celebrating this so hard (and lucky you if you live there!), but Bavaria is extending the Microsoft contract and Baden-Württemberg is getting into Palantir (and this is unfortunately a thing across party lines).

3/5

"In seinem Klimabeschluss von 2021 hat das Bundesverfassungsgericht sehr klar formuliert, was das Grundgesetz vorschreibt: »Art. 20a GG verpflichtet den Staat zum Klimaschutz. Dies zielt auch auf die Herstellung von Klimaneutralität.«" Am Ende des Artikels in Der Spiegel

:GermanZero: Wir sind ein Rechtsstaat und deshalb müssen sich alle Parteien - egal ob in der Koalition oder in der Opposition - an Urteile halten!

Wir wollen überall lebensfreundliche Orte für kommende Generationen!! :GermanZero:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klimaschutz-friedrich-merz-und-seine-regierung-bremsen-fortschritte-bei-klimazielen-aus-a-8fcf6bad-371f-4a82-8ba5-9df640889e5e

https://archive.ph/j9MEb

#BundesVerfassungsgericht #RechtsStaat #Urteil #PariserKlimaZiele #KlimaNeutralität #Regierung #Koalition #Opposition #KlimaSchutzIstMenschenschutz #LebensFreundlicherOrt

Licht an für die #demokratie Lichterzug durch #stuttgart

#omas_gegen_rechts

Wer btw denkt Trump würde von Mar-A-Lago aus auch nur den geringsten Unterschied zwischen dem Iran und Dänemark sehen, der hat sich gewaltig geschnitten. Nicht umsonst bekämpft er europäische Werte und fördert statt dessen seine lokalen Faschistenfreunde wie Orban oder Wilders. Würde Europa nicht mehr Bodenschätze verbrauchen und einkaufen, als es selbst zu Tage bringen kann, wäre es auch schon längst mit Waffengewalt "befreit" worden.

#CDU: Wir kämpfen gegen die Zukunft! Erfolgreich!

1980er:
Kupferkabel statt #Glasfaser

1990er:
Faxgeräte statt #Internet

2000er:
#ISDN statt Breitbandausbau

2010er:
#Verbrenner statt #E-Autos

2020er:
#Öl -/ #Gasheizung statt #Wärmepumpe

https://www.n-tv.de/politik/Hans-Josef-Fell-Katherina-Reiche-weiss-seit-20-Jahren-dass-es-auch-ohne-Gaskraftwerke-geht-article25974523.html

"Hier wurde ein Instrument erprobt, das funktioniert – wissenschaftlich evaluiert, von den Teilnehmern als bereichernd erlebt, von der Bevölkerung mehrheitlich befürwortet. Aber konservative Spitzenpolitiker räumten es weg, weil es unbequem war."

#demokratie

https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_101146816/politiker-fuerchten-das-volk-.html

Ist dein Licht auch dabei?

https://omasgegenrechtsstuttgart.de/2026/02/27/licht-an-fuer-demokratie/

Das Wetter hält!

#stuttgart

Während wir in Deutschland unsere Klimaschutzbemühungen Stück für Stück zurückdrehen, trifft die #Klimakrise andere Länder in Europa mit voller Wucht. Die Physik macht einfach weiter, egal was wir hier entscheiden.
https://klimareporter.de/erdsystem/jahrhundertregen-in-spanien-portugal-und-marokko-neun-stuerme-in-serie

Lass auch du ein Licht in Stuttgart für die Demokratie und gegen Hass leuchten :

28. Februar, 18 Uhr:
Licht an für Demokratie – OMAS laden landesweit zu Lichteraktionen ein.

Der Lichterzug zum Oberen Schlossgarten beginnt um 18 Uhr auf dem Marktplatz.

https://omasgegenrechtsstuttgart.de/
#stuttgart #niewiederistjetzt #pruef #dieOmasgegenRechts

Musk, Zuckerberg und Trump zittern wie beim Stromausfall. Warum? Weil sie merken, dass Europa nicht mehr brav Daten abliefert. Wenn wir uns abkoppeln, bricht ihr Geschäftsmodell: Tracking, also heimliches Verfolgen, Werbung und Abhängigkeit. Dann sind ihre Plattformen nur noch Apps, nicht mehr Machtmaschinen. Darum wird jetzt gelobbyt, gejammert und gelogen. Genau das ist der Beweis: Der DiDay trifft sie da, wo es weh tut – beim Geld und bei der Kontrolle. Also: kalte Schulter. Raus aus X, Meta und US-Clouds. Rein in freie, europäische Lösungen. Jeder Wechsel ist ein Tritt gegen ihr Monopol.

#DigitalIndependenceDay #DIDay #DIDit #DUTgemacht #CCC

DLF Nachrichten. Zwei Meldungen direkt Nacheinander:
- CDU für Social-Media-Verbot für Jugendliche
- CDU lehnt Zuckersteuer ab und sei für 'Aufklärung statt Verbote'

Alles klar.

Ein Partei-Verbotsverfahren dauert heutzutage 4-5 Jahre ab dem Start des Vorgangs, siehe #NPD - #Verbotsverfahren 2011/12 bis 2017.

Die #NSDAP stand 1928 bei 2,6%.
1930 bei 18%.
Anfang 1933 kam sie mit 33% an die Macht.

Die #AfD stand vor 4 Jahren bei 11-12%.
Heute steht sie bei 24-26%.
Wo sie wohl in 4-5 Jahren stehen wird?

Die AfD ist seit Jahren offen verfassungsfeindlich und ein Verbotsverfahren müsste längst schon laufen.
Heute starten kann schon zu spät sein.

#Prüf #AfDVerbotjetzt

Alles, was es zum Thema #Klarnamenpflicht im Internet zu sagen gibt, habe ich 2012 schon aufgeschrieben. Stimmt alles immer noch: Effektiv sinnlos, aber extrem problematisch. Das sieht man schon daran, was für Länder so eine Ausweispflicht fürs Internet haben: Diktaturen.

@33dBm @achim @Giliell @rigo @DePaelzerBu @Erdrandbewohner @Nachtflug @ucas @Saupreiss @virii
Habe gerade die Info von @pruef_ni bekommen:
Ab dem 11.04. geht's los mit #Pruef in #Saarbrücken :D
Was wohl Anke #Rehlinger und Peter #Müller dazu sagen?

Und übrigens volle Solidarität mit allen Streikenden!✊🏻

#StreikBleibtNotwendig

@DGBNiedersachsen

Telefonnummer und Geburtsdatum als verpflichtende Angabe bei Bestellungen?

[…] Außerdem sollte man sich überlegen, ob man den Marktplatz von Otto wegen dieser Datenerhebung meiden möchte: Voreingestellte Standardoption ist dort nämlich – anders als bei fast allen anderen Onlineshops – der Kauf auf Rechnung. Das Problem: Dabei wird grundsätzlich auch eine Bontitäts- und Adressprüfung durchgeführt. Dabei gehen die Daten auch an die Schufa, die Infoscore Consumer Data GmbH oder die Deutsche Post Adress. Otto hat mittlerweile einen eigenen Zahlungsdienstleister, die Otto Payments GmbH – und der ist natürlich interessiert an Bonitätsdaten. Durch das (verpflichtende) Anlegen eines Kundenkontos können die erhobenen Daten je nach Datentyp mindestens zwei Jahre gespeichert bleiben. Und wenn das Konto alle paar Jahre genutzt wird, auch unendlich.“

Und das, wo wir gerade versuchten den Leute Otto als Alternative zu Amazon anzudienen …

Gesamter Artikel im Kuketz IT-Security Blog https://www.kuketz-blog.de/telefonnummer-und-geburtsdatum-als-verpflichtende-angabe-bei-bestellungen/

Überweisung des Bundes an Microsoft: Was macht das mit euch?

2023: 274.091.361,75 Euro
2024: 347.665.579,71 Euro
2025: 481.369.660,77 Euro

Man stelle sich vor, was mit 1.103.126.602,23 € alles an Open Source Software in Deutschland hätte beschafft und entwickelt werden können. Vermutlich wird sich der Trend hier auch noch weiter fortsetzen :(

Die OMAS GEGEN RECHTS in Baden-Württemberg laden am Samstag, 28. Februar 2026, um 18 Uhr zu einer landesweiten Lichteraktion ein. Unter dem Motto „Licht an für Demokratie“ setzen sie in rund 20 Städten ein gemeinsames Zeichen gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Hetze und Gewalt – und für eine lebendige, vielfältige Gesellschaft.

#mahnwache #SchwäbischHall #LichtAnFürDemokratie

https://haller-omas.de/licht-an-fuer-demokratie/

Niemand mag mit KI produzierte Kinofilme. Mit einer Ausnahme.