antifaschistisch, queer-feministisch, free & open source Software #FOSS nutzend, filmbegeistert, serienbingend, eigentlich ganz nett
keine Pronomen
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Ausländerbehörden dürfen Handys von Geflüchteten durchsuchen und behalten – auf unbestimmte Zeit. Was als Maßnahme zur Identitätsfeststellung verkauft wird, ist digitale Repression: ein Eingriff in Privatsphäre, Eigentum und Würde, der im Rechtsstaat keinen Platz haben sollte. Ein Kommentar.
https://netzpolitik.org/2025/eingezogene-handys-eine-haerte-die-nur-schwaeche-zeigt/
Ausländerbehörden dürfen Handys von Geflüchteten durchsuchen und behalten – auf unbestimmte Zeit. Was gesetzlich als Maßnahme zur Feststellung der Identität verkauft wird, ist in Wahrheit digitale Repression: ein Eingriff in Privatsphäre, Eigentum und Würde, der im Rechtsstaat keinen Platz haben sollte. Ein Kommentar. https://netzpolitik.org/2025/eingezogene-handys-eine-haerte-die-nur-schwaeche-zeigt/
Immer häufiger sieht man sie: Bilder und Videos von Influencern, die Essen, Kleidung oder Spenden an Obdachlose verteilen. Vermeintlich gut gemeint, aber kann problematische Nebenwirkungen haben. Mit ihrer Kampagne „Mein Gesicht gehört mir!“ geht die Bahnhofsmission Essen auf Instagram und auf der Straße gegen das Phänomen vor https://netzpolitik.org/2025/ungewollt-im-internet-neue-kampagne-gegen-instrumentalisierung-von-obdachlosen-durch-influencer/
Der Polizeibeamte #Ostermann prägt die Debatte um die Innere Sicherheit mit markigen Aussagen.
"Kriminalitätskrise" - sei zuvorderst eine "Migrationskrise"
Ein CDU Mitglied das gerne hetzt und von Medien gerne als "Experte" herangezogen wird - nun wird er durch einen Faktencheck von Kontraste und Die Zeit entlarvt - viele Aussagen nicht haltbar.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/ostermann-deutsche-polizeigewerkschaft-100.html
Merz und die Frauen
1995: Merz stimmt gegen die Liberalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen
1997: Merz stimmt gegen den Schutz vor Vergewaltigung in der Ehe
2006: Merz stimmt gegen das Gleichbehandlungsgesetz
2024: Merz wendet sich gegen Geschlechterparität in der Regierung
2024: Merz wettert erneut gegen Reformaufrufe für §218
2025: Merz bittet empört darum, sich mal in die Lage junger Frauen ("Töchter") zu versetzen, um in bester AfD-Manier Panik vor Migranten zu schüren.
Wir sind keine linke Kampagne,
wir sind der Aufstand der Anständigen!
Samstag, 14:00 Uhr, Treffpunkt: Marktkirche Essen-Stadtmitte!
Die immer gleichen Klischees, der immer gleiche Rassismus.
Bundeskanzler Merz: Zwischen Brandmauer und AfD-Rhetorik
Mit einem "anderen Deutschlandbild" will sich Kanzler Merz von den "Miesmachern" der AfD abgrenzen. Zugleich kopiert er deren migrationspolitische Rhetorik. Ein Widerspruch, der ihm zum Verhängnis werden könnte. Von B. Schwarz.
Wer jetzt schweigt, riskiert den Verlust einer zentralen demokratischen Infrastruktur: der freien verschlüsselten Kommunikation. #Chatkontrolle bedroht auch Pressefreiheit https://www.djv.de/news/blog/blog-detail/chatkontrolle-bedroht-pressefreiheit/
@signalapp
Stop #Chatkontrolle
Handle jetzt:
https://chat-kontrolle.eu/index.php/2025/10/02/der-kampf-gegen-die-chatkontrolle-braucht-dich-jetzt/
oder
https://fightchatcontrol.eu/de/
Info: https://netzpolitik.org/2025/eu-ueberwachungsplaene-die-chatkontrolle-gefaehrdet-die-demokratie/
"Wichtige Stimmen wie Amnesty International, Reporter ohne Grenzen und der Chaos Computer Club appellieren eindringlich an die Bundesregierung, die Chatkontrolle zu verhindern. Sie warnen vor einem Angriff auf die Pressefreiheit, einem IT-Sicherheitsalptraum und einer Gefahr für die Demokratie."
"Die geplante Verordnung enthält Vorschriften, die Messenger wie WhatsApp, Signal, Threema oder Telegram verpflichten sollen, die Kommunikation aller Nutzer:innen ohne jeden Verdacht zu durchsuchen."
Nach dem Attentat auf den rechtsradikalen Influencer Charlie Kirk gerät in den Medien einiges durcheinander und aus dem Blick. Wir haben mit der Autorin Berit Glanz über Online-Kultur und Offline-Gewalt, kryptische Memes und Nihilismus gesprochen.
https://netzpolitik.org/2025/interview-die-gewalt-bahnt-sich-vermehrt-ihren-weg-in-die-offline-welt/
Der Berliner Verfassungsschutz soll neue Regeln bekommen. Ginge es nach dem schwarz-roten Senat, dürfte er künftig live auf Videoüberwachung von Einkaufszentren oder Krankenhauseingängen zugreifen, um Menschen zu observieren. Fachleute stufen das als verfassungswidrig ein.
https://netzpolitik.org/2025/berliner-verfassungsschutzgesetz-der-spion-im-einkaufszentrum/
Der Einsatz von Staatstrojanern durch den BND gefährdet den journalistischen Quellenschutz. Reporter ohne Grenzen zieht deshalb nun vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Es geht auch darum, dass die Betroffenen gar keine Chance haben, sich zu wehren.
Mit Hilfe von Einschüchterung, Zensur, Tech-Bros und neuen Medienmogulen gewinnt US-Präsident Trump immer mehr Einfluss auf Medien und soziale Netzwerke. Geradezu bilderbuchmäßig kommen dabei Werkzeuge für einen autoritären Umbau zum Einsatz. Die selben Muster sind auch schon bei uns zu erkennen. Ein Kommentar.
Ich habe gerade die Petition "FREIHEIT FÜR FAKTEN: Für echte Meinungsfreiheit auf den Online-Plattformen!" unterschrieben. Bist Du auch dabei? --> https://actionnetwork.org/forms/freedomforfacts
I just signed the petition "FREEDOM FOR FACTS: For true freedom of expression on online platforms!". Will you join me? --> https://actionnetwork.org/forms/freedomforfacts
Jedes Wort ein Volltreffer. Jeder Gedanke präziser als die hunderttausenden Zeitungsartikel über die typischen deutsche „politischen“ Standarddebatten. Ein Debakel, dass nur noch die Kunst klare Gedanken hinbekommt – und nicht mehr die „politischen“ Beobachter.
